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  • Herzlich Willkommen...

    ...auf der Website der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Sie erhalten hier aus erster Hand Informationen über sozialdemokratische Politik für Bonn.

  • HEIMVORTEIL(E)

    Diesen Sommer waren wir in allen Stadtteilen unterwegs und haben dort Einrichtungen, Vereine, Bürgerinitiativen und viele Orte mehr besucht. In unseren Gesprächen dort ging es meist um die Erfolge, Chancen und Tücken der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern. Viele Stationen unserer Spaziergänge sind schon auf unserer neuen Website www.heimvorteile-bonn.de zu finden.

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  • Die Gesellschaft zusammenhalten

    "Wir können das schaffen!", antworten wir nach Berlin. Aber dafür müssen wir die Gesellschaft zusammenhalten und die herausragende Bonner Willkommenskultur unterstützen. Der Weg? Wohnungen, Kita- und OGS-Plätze für alle Bonnerinnen und Bonner und eine starke Verwaltung. Dafür steht die SPD und dafür kämpfen wir.

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MELDUNG:

23. August 2016

Kelber: Leerstand vieler Bundeswohnungen ist unsozial und teuer

Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber

Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) ist nicht zufrieden mit der Entwicklung der Leerstände unter den 1.232 Bonner Wohnungen im Bundesbesitz. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums stehen immer noch fast 11% der Wohnungen leer, fünfmal mehr als im Bonner Durchschnitt. Nach Berechnungen Kelbers kostet der Leerstand den Steuerzahler wenigstens 750.000 Euro pro Jahr.

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MELDUNG:

19. August 2016

Hat der OB etwa ein Machtwort gesprochen?

Gabriele Klingmüller, Stadtverordnete

Am 17.8.2016 berichtete der Generalanzeiger, dass die Verwaltung ihre Vorschläge für die geplante Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2017/2018 der Mehrheitskoalition vorab vorgelegt habe und nun Alternativen erarbeitet werden, weil der Fragenkatalog der Verwaltung bei CDU & Co. auf wenig Gegenliebe gestoßen sei.

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PRESSEMITTEILUNG:

02. August 2016

Pflegeheime im Online-Vergleich – Kox: Fragwürdige Bewertung

Als „fragwürdig“ bewertet Peter Kox, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen der Stadt Bonn, die Praxis von Online-Vergleichsportalen, die Bewertung der Pflegequalität anhand anlassbezogener und stichprobenartiger Überprüfung der Pflegedokumentation vorzunehmen. Wie aktuell berichtet wird, sind dabei bei einer Vielzahl Bonner Pflegeheime Mängel zu Tage getreten, die dann in einer schlechten Bewertung mündeten.

„Wir haben uns in der letzten Sitzung des Sozialausschusses vor der Sommerpause sehr intensiv mit dieser Bewertungspraxis auseinandergesetzt“, so Kox. „Wir waren uns als Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker einig, dass dieses System abseits einer ersten Orientierung ein weitgehend ungeeignetes Instrument ist, tatsächlich pflegerische Leistung zu bewerten“, fasst Kox zusammen.

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PRESSEMITTEILUNG:

02. August 2016

SPD: Regional denken fürs Deutsche Museum

Seit der Rat der Stadt Bonn mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP den städtischen Doppelhaushalt 2015/2016 beschlossen und damit den Zuschuss von jährlich über 800.000 Euro gestrichen hat, ist viel passiert. Vertreter der IHK, des Museums selbst und regionaler Unternehmen haben einen Förderverein gegründet, der mittlerweile rund 100 Mitglieder hat; auch aus der Wissenschaft. Nun scheint eine Rettung des Deutschen Museums möglich. Denn Oberbürgermeister Sridharan und Landrat Schuster möchten sich dafür einsetzen, dass ein Sockelbetrag von 600.000 Euro (vom Gesamtbudget von 1,2 Millionen Euro) von der Stadt Bonn, dem Rhein-Sieg-Kreis und anderen Städten und Kreisen übernommen wird.

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PRESSEMITTEILUNG:

21. Juli 2016

SPD-Fraktion verleiht zum 13. Mal die Sebastian-Dani-Medaille: Preisträger sind in diesem Jahr die Dünenfüchse aus dem Tannenbusch

In einer kleinen Feierstunde überreichte die SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Richter, gemeinsam mit Bürgermeisterin Gabi Klingmüller, die Sebastian-Dani-Medaille an die Dünenfüchse aus dem Bonner Tannenbusch. Achim Könen, Vorsitzender der Dünenfüchse, nahm in Gegenwart zahlreicher Vereinsmitglieder die Medaille und die Urkunde für den Verein entgegen.

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