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  • Herzlich Willkommen...

    ...auf der Website der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Sie erhalten hier aus erster Hand Informationen über sozialdemokratische Politik für Bonn.

  • HEIMVORTEIL(E)

    Diesen Sommer waren wir in allen Stadtteilen unterwegs und haben dort Einrichtungen, Vereine, Bürgerinitiativen und viele Orte mehr besucht. In unseren Gesprächen dort ging es meist um die Erfolge, Chancen und Tücken der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern. Viele Stationen unserer Spaziergänge sind schon auf unserer neuen Website www.heimvorteile-bonn.de zu finden.

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  • Die Gesellschaft zusammenhalten

    "Wir können das schaffen!", antworten wir nach Berlin. Aber dafür müssen wir die Gesellschaft zusammenhalten und die herausragende Bonner Willkommenskultur unterstützen. Der Weg? Wohnungen, Kita- und OGS-Plätze für alle Bonnerinnen und Bonner und eine starke Verwaltung. Dafür steht die SPD und dafür kämpfen wir.

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  • Schultütenzeit

    Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern einen guten Start ins neue Schuljahr.

PRESSEMITTEILUNG:

26. August 2016

Deutsch-Russisches Jugendparlament erhält hochrangige Unterstützung

Pavel Anatolevich Mamontov, Vertreter des Außenministeriums der Russischen Föderation in Kaliningrad, hat die Übernahme der Schirmherrschaft über das Deutsch-Russische Jugendparlament Bonn-Kaliningrad zugesichert.

„Ich freue mich sehr darüber, dass dieses wichtige Projekt hochrangige Unterstützung erfährt. Das ist ein weiterer Baustein für diese wichtige Initiative, die in Bonn und darüber hinaus große Anerkennung findet. Unser Dank geht an Felix von Grünberg, dem dieses Projekt seit Langem eine Herzensangelegenheit ist“, sagt die Vorsitzende des Ausschusses für Internationales und Wissenschaft, Elke Apelt.

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PRESSEMITTEILUNG:

24. August 2016

Freibäder: SPD bittet um Saisonverlängerung

Die Sonne kommt raus und die Freibäder schließen. Denn die Saison endet am kommenden Wochenende. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn setzt sich dafür ein, dass die Badezeit noch um einige Zeit verlängert wird, und hat bereits beim Sport- und Bäderamt nachgefragt, ob das möglich ist. Dort läuft nun die Prüfung.

„Petrus macht halt was er will und dieses Jahr startet ein weiterer kleiner Sommer eben Ende August. Wir hoffen, dass möglichst viele der Bonner Freibäder noch geöffnet bleiben können, bis der Sommer sich endgültig verabschiedet“, so Gabi Mayer, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.

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MELDUNG:

23. August 2016

Kelber: Leerstand vieler Bundeswohnungen ist unsozial und teuer

Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber

Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) ist nicht zufrieden mit der Entwicklung der Leerstände unter den 1.232 Bonner Wohnungen im Bundesbesitz. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums stehen immer noch fast 11% der Wohnungen leer, fünfmal mehr als im Bonner Durchschnitt. Nach Berechnungen Kelbers kostet der Leerstand den Steuerzahler wenigstens 750.000 Euro pro Jahr.

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MELDUNG:

19. August 2016

Hat der OB etwa ein Machtwort gesprochen?

Gabriele Klingmüller, Stadtverordnete

Am 17.8.2016 berichtete der Generalanzeiger, dass die Verwaltung ihre Vorschläge für die geplante Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2017/2018 der Mehrheitskoalition vorab vorgelegt habe und nun Alternativen erarbeitet werden, weil der Fragenkatalog der Verwaltung bei CDU & Co. auf wenig Gegenliebe gestoßen sei.

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PRESSEMITTEILUNG:

02. August 2016

Pflegeheime im Online-Vergleich – Kox: Fragwürdige Bewertung

Als „fragwürdig“ bewertet Peter Kox, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen der Stadt Bonn, die Praxis von Online-Vergleichsportalen, die Bewertung der Pflegequalität anhand anlassbezogener und stichprobenartiger Überprüfung der Pflegedokumentation vorzunehmen. Wie aktuell berichtet wird, sind dabei bei einer Vielzahl Bonner Pflegeheime Mängel zu Tage getreten, die dann in einer schlechten Bewertung mündeten.

„Wir haben uns in der letzten Sitzung des Sozialausschusses vor der Sommerpause sehr intensiv mit dieser Bewertungspraxis auseinandergesetzt“, so Kox. „Wir waren uns als Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker einig, dass dieses System abseits einer ersten Orientierung ein weitgehend ungeeignetes Instrument ist, tatsächlich pflegerische Leistung zu bewerten“, fasst Kox zusammen.

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