Meldungsarchiv

Mai 2012

SPD sagt Karius und Baktus den Kampf an! – Zahnärztliche Untersuchungen auch für U3-Kinder

„Faule Zähne sind der sichtbarste Ausdruck von Armut und ein großes gesundheitliches Problem, mit dem Betroffene oft ein Leben lang zu kämpfen haben“, stellt Bernhard „Felix“ von Grünberg, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, fest und ergänzt: „Mit der frühzeitigen Behandlung von Zahnschäden, mit Prophylaxe und Informationen zum Zähneputzen lassen sich diese Probleme vermeiden und gesundheitliche Folgekosten dauerhaft reduzieren.“

Die Katze ist aus dem Sack: Schwarz-Grün für weitere Bebauung des Meßdorfer Feldes

Wohngebiet statt Gewächshäuser, Neubauten statt Freiflächen - das sind die zentralen Aussagen eines Antrags, den CDU und Grüne für die heutige Planungsausschusssitzung zur Zukunft der Stadtgärtnerei eingebracht haben.

Kelber: Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2012 aus

Auch in 2012 verleiht der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis, der hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit würdigt. Darauf macht jetzt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) Bonner Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aufmerksam.

CDU und Grüne bauen fleißig am Stillstand in der Stadtentwicklung – Bau von über 200 Wohnungen vertagt

Werner Esser, Stadtverordneter
„In Sonntagsreden sind sich CDU und Grüne einig. Wohnungen werden benötigt. Wird es dann konkret, wird vertagt, geprüft und verzögert“, kritisiert Werner Esser, planungs- und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.

GdP-Vorstand im Gespräch mit MdL Renate Hendriks und Bernhard von Grünberg

Am 27. April 2012 trafen sich Vertreter der GdP Bonn mit den Landtagsabgeordneten Renate Hendriks und "Felix" von Grünberg zu einem ausführlichen Meinungsaustausch über aktuelle Fragen der Inneren Sicherheit und Situation der Polizei Bonn.

Bernhard „Felix“ von Grünberg lädt ein zu fair gehandeltem Kaffee

Wach auf mit Fairtrade! Unter diesem Motto ruft der gemeinnützige Verein TransFair derzeit bundesweit zu fairen Frühstücken auf. Vielen Verbrauchern ist nicht bewusst: Ob Kaffee aus Peru, Tee aus Indien, Bananen aus Ecuador, oder Schoko-Brotaufstrich mit Kakao aus Ghana – die Länder des Südens decken uns den Tisch. Die Kampagne „Fairtrade-Frühstück“ macht darauf aufmerksam und zeigt, dass faire Produkte nicht nur lecker schmecken, sondern einen Mehrwert für die Produzenten haben.

Last-Minute-Platz: Kelber schreibt "Jugend und Parlament 2012" aus

Vom 9. bis 12. Juni 2012 findet das Planspiel "Jugend und Parlament" (JuP) im Deutschen Bundestag in Berlin statt. Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber (SPD) hat kurzfristig die Zusage für einen Platz erhalten und kann einen Jugendlichen im Alter zwischen 16 und 20 Jahren nach Berlin einladen. Die Kosten für Anreise, Unterbringung und Verpflegung werden vom Deutschen Bundestag übernommen.

"Verfassungsgerichtsurteil zeigt: CDU und FDP stehen für kommunalfeindliche Politik"

Hoch erfreut zeigten sich die SPD-Landtagskandidaten Renate Hendricks und Bernhard "Felix" von Grünberg über das Urteil des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs zur Klage zahlreicher NRW-Kommunen gegen die Finanzmittel-Zuteilung der 2010 abgewählten CDU/FDP-Regierung. Über 90 Städte und Gemeinden, darunter auch die Stadt Bonn, hatten - ideell und finanziell unterstützt von weiteren 142 Kommunen - erfolgreich Verfassungsbeschwerde erhoben gegen das sogenannte Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW, mit dem Schwarz/Gelb seinerzeit die Kommunen "in inakzeptabler Höhe bis zum Jahr 2019&147;, so Stadtkämmerer Prof. Sander (CDU), an den Einheitslasten beteiligen wollten.

Bonn packt´s an 2013/14: Darf’s ein bisschen weniger sein?

Gabriele Klingmüller, Stadtverordnete
Bonn-packt's-an 2013/14, das zweite Bürgerbeteiligungsverfahren am Bonner Haushalt, endet am 10. Mai. Im Vergleich zum Vorjahr war das Verfahren stark vereinfacht und dadurch wesentlich übersichtlicher. Aber: Die Beteiligung fiel unerwartet gering aus, ebenso die Zahl der Bürgervorschläge. "Das kann am kurzen zeitlichen Abstand zur ersten Online-Beteiligung am Haushalt 2011 liegen, vielleicht aber auch an der Struktur des Verfahrens", vermutet Gabriele Klingmüller, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bürgerausschuss. „Ob wir der Bürgerbeteiligung mit dem abgespeckten Verfahren einen guten Dienst erwiesen haben, scheint im Licht dieser Ergebnisse fraglich.“

OB hat Denkanstoß geliefert – Gemeinsam weiterdenken

Zum Essay von Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch zur Kulturpolitik erklärt Bärbel Richter, Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn:

„Ich verstehe den Essay des OB als Denkanstoß. Die Kulturkommission arbeitet an dem Thema und auch der neue Intendant hat bereits Kooperationen angekündigt. Die Kinderoper, die gemeinsam mit Dortmund, Duisburg und Düsseldorf umgesetzt werden soll, wurde von ihm mit angestoßen. Bei den Sparzwängen, die uns alle betreffen, darf nicht zwischen erlaubtem und unerlaubtem Weiterdenken unterschieden werden.

Politik für die Bonnerinnen und Bonner zahlt sich aus, historisches Wahlergebnis in Bonn

Zum Ausgang der Landtagswahl am 13. Mai erklären Stadtverordnete Bärbel Richter, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, und Stadtverordneter Ernesto Harder, Vorsitzender der Bonner SPD:

Die Bonner SPD hat bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 zum ersten Mal beide Wahlkreise in Bonn direkt gewonnen und damit ziehen Renate Hendricks und Bernhard "Felix" von Grünberg direkt in den Landtag. Auch hat die Bonner SPD zum ersten Mal in allen Stadtbezirken eine Mehrheit bei den Zweitstimmen.

Frank Baranowski: Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung

Frank Baranowski
Unterstützung für die Kommunalpolitik
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl


"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.