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Masterplan Digitale Stadt Bonn

Die Digitalisierung gewinnt an Einfluss auf alle Bereiche unseres Lebens. In unserem „Masterplan Digitale Stadt“ zeigen wir Schwerpunkte auf, in denen in unserer Stadt Handlungsbedarf besteht.

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Die Gesellschaft zusammenhalten

Angesichts der riesigen Aufgaben, vor die uns die Aufnahme und Unterbringung von ca. 150 Geflüchteten pro Woche seit vielen Monaten stellt, ist es wichtiger denn je, dass wir uns darum kümmern, die Gesellschaft zusammenzuhalten. „Wir schaffen das“, hat die Kanzlerin gesagt. „Wir können das schaffen“, würden wir es ausdrücken. Aber dafür müssen wir die Gesellschaft zusammenhalten und gemeinsam darauf achten, dass die Willkommenskultur, die in Bonn von Beginn an herausragend gut war, nicht unter dem Druck zusammenbricht. Wohnungen, Kita- und OGS-Plätze, aber auch Sporthallen – all das muss für alle Bonnerinnen und Bonner weiterhin in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden. Dafür steht die SPD und dafür kämpfen wir in den Fachausschüssen des Rates.

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Bäder

Seit Jahren diskutiert und streitet die Politik in Bonn über die Zukunft der Hallenbäder und der Freibäder. Viele Jahre konnte sich erst die Koalition aus CDU und Grünen, dann aus CDU, Grünen und FDP nicht zu einer Entscheidung durchringen. Das hatte schwerwiegende Folgen: Vor allem die Hallenbäder, die dringend sanierungsbedürftig sind, wurden vernachlässigt und verrotteten zusehends. Und das, obwohl der Rat seit 2007 immer wieder Gelder für die Sanierung bewilligt hatte. Im Frühjahr 2016 musste deshalb das Kurfürstenbad in Bad Godesberg als erstes geschlossen werden. Dies ist das Ergebnis organisierter Verantwortungslosigkeit. Deshalb kommt es jetzt zum Bürgerentscheid über den Erhalt des Kurfürstenbades.

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Bürgerbeteiligung & Lokale Agenda

Gegen politisches Desinteresse oder Politikverdrossenheit kann eine stärkere Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern in die Entscheidungsprozesse helfen. Wir wollen daher die Möglichkeiten zu Mitberatung, Mitsprache und Mitentscheidung ausweiten.

In der vergangenen Ratsperiode wurden erste wichtige Schritte hin zu einer Stärkung der Beteiligungskultur in Bonn eingeleitet. Angeregt durch unseren Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und unterstützt durch die bei ihm angegliederte neugegründete Stabsstelle für Bürgerbeteiligung wurden z.B. bisher drei Bürgerbeteiligungen an den Haushaltsberatungen unter dem Motto „Bonn packt´s an“ durchgeführt, ein Konzept für Open Data entwickelt, die Leitlinien für Bürgerbeteiligung verabschiedet und das Partizipationsportal „Bonn macht mit“ eingerichtet.

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Finanzen & Beteiligungen

Am 8. Dezember 2016 wurde der Haushalt der Stadt Bonn für die Jahre 2017 und 2018 verabschiedet. In ihrer Rede stellte unsere Fraktionsvorsitzende Bärbel Richter dem von der Verwaltung und der Rats-Koalition aus CDU, Grünen und FDP zu verantwortenden Haushalt ein schlechtes Zeugnis aus. Gleichzeitig zeigte sie auf, wie sozial verträgliche Haushaltseinsparungen möglich wären.

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Integration in Bonn

Anerkennung und respektvoller Umgang zwischen allen Menschen unabhängig von Herkunft, Alter, Geschlecht, Gesundheit, Religion und sexueller Orientierung und die gemeinsame Übernahme von Verantwortung für die Gesamtgesellschaft, an der jeder teilhaben können muss. Das heißt für uns Integration.

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Internationales & Wissenschaft

Für die vielen in Bonn ansässigen internationalen und wissenschaftlichen Organisationen, seien es die UN-Organisationen oder sonstige Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, wollen wir Ansprechpartner und Brückenbauer in die Stadtgesellschaft sein, denn sie gehören zu unserem bunten und weltoffenen Bonn und machen einen wichtigen Anteil der Bevölkerung aus.

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Kultur in Bonn

Bonn ist Kulturstadt. Bonn bietet eine herausragende kulturelle Vielfalt. Die muss erhalten, die muss gefördert werden. Dafür setzen wir uns ein. Trotz knapper Haushaltslage darf das Niveau des Kulturangebots in unserer Stadt nicht leiden.

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Oper

Im Herbst 2017 hat die öffentliche Diskussion um die Sanierung von Oper und Kammerspielen neue Fahrt aufgenommen. Mindestens 110 Millionen Euro werden für die Instandhaltung der beiden Spielstätten im Bestand notwendig sein. Bisher ist das die einzige Variante für die eine Kostenschätzung vorliegt. Wir haben daraufhin vorgeschlagen, auch weitere Varianten zu prüfen. Warum wir dies für sinnvoll halten und welche Varianten wir geprüft wissen möchten, wollen wir hier erklären.

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Schule, Jugend & Familie

Wir setzen uns ein für ein modernes Bonn, mit den besten Bedingungen für Kinder, Jugendliche und ihre Familien. Eines der wichtigsten Themen ist Betreuung der Kinder und die Verbesserung der Lernbedingungen in den Schulen.

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Soziales

Die Bonner Bürgerinnen und Bürger sollen sich in unserer Stadt wohlfühlen. Deshalb setzen wir uns ein für ein soziales Bonn. Das soziale Miteinander in den Stadtteilen und die Unterstützung der sozialen Einrichtungen stehen bei uns dabei ganz oben auf der Agenda.

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Sport

Bonn ist Sportstadt! Denn hier wird SPORT groß geschrieben. Und unsere Sportvereine tragen dazu viel bei. Um sie dabei zu unterstützen, setzen wir uns für eine Sanierung der Sportanlagen und Sportplätze ein. Da muss mehr Qualität her! Das ist auch für den OGS-Ausbau essentiell. Vor allem brauchen wir eine Bestandsaufnahme der Nutzung und des Zustandes der Bonner Sportstätten.

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Wirtschaft

Bonn ist eine Innovationsstadt mit hoher Lebensqualität und zukunftsicheren Arbeitsplätzen.

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