September 2010

Bonn kann mehr – Starke Stadt mit starken Menschen

Ein Jahr nach der Kommunalwahl gibt es nicht wenige Beobachter, die sich über zunehmenden Stillstand in der Stadt beklagen. Und der Stillstand bezieht sich nicht nur auf die Baustelle WCCB. Dennoch hat die Diskussion um dieses gleichermaßen wichtige wie dramatisch in Schieflage geratene Projekt das Klima in unserer Stadt verändert: Dort wo einst Mut zu Entscheidungen und Entschlossenheit beim Aufgreifen und Lösen neuer Problemlagen vorherrscht, herrscht jetzt ein Klima der Angst, des Verdachts, der Aggression. Hochqualifiziertes Personal verlässt Bonn, wichtige Projekte werden zurückgestellt, die Dynamik, die den erfolgreichen Strukturwandel angetrieben hat, geht verloren.

Viele machen dafür das Ergebnis der Wahlen vor einem Jahr verantwortlich. Dabei haben die Bürgerinnen und Bürger doch einen klaren Auftrag erteilt – sie wollten die Vielfalt und damit natürlich auch die Bereitschaft, dass die Vertreter der unterschiedlichen Parteien zusammenarbeiten. Sie wollten auf der einen Seite den sozialdemokratischen OB, die sozialdemokratischen Stadtverordneten und sozialdemokratischen Abgeordneten in Bundestag und Landtag. Sie wollten aber auch im Rat eine andere Partei, die stärker ist als die SPD. Und die hat sich dann mit einer anderen, kleineren Partei zusammengetan, um die so genannte Gestaltungsmehrheit zu bilden. Der Auftrag ist klar – Zusammenarbeit, Suchen nach den besten Lösungen. Blockade hat niemand in Auftrag gegeben; weder steht das in der Gemeindordnung, noch wollten das – ganz sicher – die Bonner Bürgerinnen und Bürger.

Was wir aber erleben ist der Versuch der Blockade, des „Durchregierens“ der aktuellen Ratsmehrheit. Auch das ist in der Gemeindordnung nicht vorgesehen. Die Kommune ist nicht Teil des Staates und der Stadtrat ist kein Parlament. Und der Verwaltungsvorstand keine Regierung – der OB, der Verwaltungsvorstand und der Rat in seiner ganzen Breite müssen zur Zusammenarbeit bereit und fähig sein. Natürlich gibt es Mehrheitsentscheidungen – aber ein Gegeneinander von Rat und Verwaltung, von Ratsmehrheit und OB bringt unsere Stadt nicht weiter.

Denn: Es gibt genug Aufgaben! Wer den Haushalt sanieren will, braucht eine umfassende Bereitschaft zur Verständigung; davon ist die augenblickliche Ratsmehrheit aber leider weit entfernt. Es liegen aber auch noch viele andere Aufgaben vor uns - der demographische und Klimawandel, die Globalisierung, veränderte Ansprüche an und Möglichkeiten der Partizipation: Sie alle warten auf Antworten der Kommune, auf Lösungen in und für Bonn.

Die Aufgaben lassen sich lösen. Denn Bonn ist nach wie vor attraktiv. Bonn wächst. Junge Familien kommen nach Bonn, auch internationale Gäste und Mitarbeiter. In den Stadtteilen engagieren sich viele Menschen, in der Nachbarschaft, im Verein, in Initiativen, in den Schulen und Kindergärten. Wir haben hochdynamische Unternehmen, eine attraktive Uni, weit beachtete Kulturangebote, UN-Einrichtungen. Wir sind die Hauptstadt der Weiterbildung. Bonn ist Sitz der Deutschen Welle. Wir müssen den Mehltau abschütteln, der sich über unsere Stadt gelegt hat. Probleme und Fehler werden geklärt, die richtigen Konsequenzen werden gezogen. Aber wir müssen uns auch wieder auf unsere Stärken besinnen.

Es ist wie so oft im Leben - von außen werden die Qualitäten unserer Stadt deutlicher gesehen. Der Blick auf Bonn ist oft von Neid geprägt, nicht von Mitleid. Zeichen dafür sind selbst die Bewerber auf die freien Dezernate im Verwaltungsvorstand – sie wollen in Bonn arbeiten, weil sie Bonn für eine attraktive Stadt mit attraktiven Herausforderungen halten. Sie stehen damit im Gegensatz zu dem Innenblick aus Bonn, der in letzter Zeit stark vernebelt war.

Bonn ist nach wie vor stark. Stark durch seine Angebote, stark durch die Menschen, die hier leben, aufwachsen, arbeiten und alt werden. Stark durch uns alle. Es bleibt daher unverändert dabei – es lohnt sich, in und für Bonn zu arbeiten und sich für Bonn stark zu machen.