November 2010

Qualität der Gemeinsamkeiten

Zusammenstehen! Das war und ist das Motto unseres Oberbürgermeisters Jürgen Nimptsch.
Zusammenstehen! Das war und ist auch die Forderung der Bürgerinnen und Bürger an den Stadtrat, wenn es um die aktuellen Probleme geht. Nicht Zwist, Streit und öffentliche Auseinandersetzung wollen die Bonnerinnen und Bonner sehen, sondern Lösungen, und das am besten gemeinsam.

Die letzten Monate waren hingegen vom Gegenteil geprägt – die schwarz-grüne Ratsmehrheit mühte sich „redlich“, möglichst viele Konfliktpunkte zum OB und zu den anderen Ratsfraktionen zu suchen, zu finden und diese dann auch öffentlich auszutragen. Einer Lösung des Problems diente das zwar nicht, aber der eigenen Profilierung.

Hier scheint es jetzt ein Umdenken zu geben. Die Töne werden moderater, es wird das Gespräch mit den anderen Fraktionen gesucht und nach Gemeinsamkeiten bei Abstimmungen. Der Rat am 18. November war dafür nach vielen desaströsen Auftritten von Schwarz-Grün ein gutes Beispiel. Ob Bädertarife, Schutz der Kultur oder Stadthaus-Sanierung: Interfraktionelle Verständigungen dienten als Abstimmungsgrundlage und sorgten somit für breite Zustimmung im Rat. Was auch ein Verdienst der „Opposition“ ist: Statt sich jeder Preissteigerung bei den Bädern zu verweigern, wurden sozial verträgliche Modelle der Erhöhung mitentwickelt und dann auch getragen; statt auf dem eigenen Antrag zu bestehen, wurden Änderungen am Kulturförderantrag verabredet, um den anderen Fraktionen die Zustimmung zu ermöglichen. Die Suche nach Gemeinsamkeiten stand im Vordergrund, um der Sache – der Stadt! – zu dienen, um für gute Lösungen zu sorgen.

Gemeinsamkeit sorgt für Qualität.

Aber wie lange wird das tragen? Wie sind die Signale zu deuten, dass bei wichtigen Bebauungsplänen nach den Stimmen der SPD gefragt wird, weil die Koalition keine eigene Mehrheit für wichtige Bauvorhaben zustande bringt? Wie kommt es, dass sich im Rat zwar alle Fraktionen vollmundig für die Sicherung und Fortsetzung des Projektes Soziale Stadt Tannenbusch einsetzen, dann aber bei der Abstimmung zur Überraschung auch der Grünen innerhalb der CDU-Fraktion die meisten Hände unten bleiben? Und was muss man davon halten, dass der Rat seit Monaten über ein Wohnbauprogramm debattiert, um die jährlichen „Kosten der Unterkunft“ in Höhe von 70 Mio. Euro reduzieren zu können, aber es zu keinen Entscheidungen kommt, weil Schwarz-Grün sich nicht einig ist und daher jede Abstimmung verhindert?

Diese Uneinigkeit innerhalb der Koalition bei wichtigen Fragen lässt nichts Gutes für die Haushaltsberatungen erwarten. Dort reicht es nicht, mit „Eckpunkte“-Papieren zu wedeln und „3-%-auf-alles“-Beschlüsse zu fassen. Hier müssen Entscheidungen getroffen werden: Wird das Schwimmbad geschlossen oder nicht? Verschwindet das Jugendzentrum oder nicht? Und: Verliert Bonn Oper oder Schauspiel oder nicht? Diese und andere Fragen müssen beantwortet werden, nicht zuletzt von zwei Ratsfraktionen, die angetreten sind, gemeinsam Verantwortung für diese Stadt zu übernehmen. Ob die Qualität der Gemeinsamkeiten dafür ausreichen wird, wird man sehen. Und eine Koalition hat dann Qualität, wenn sie durch Gemeinsamkeiten besticht, bei der Lösung von Problemen, und nicht nur im Anprangern von diesen.

Auf die anderen Fraktionen zuzugehen, um dort um die fehlenden Stimmen innerhalb der Koalition zu werben, mag ab und an möglich sein; als Modell scheidet es aus. Denn ständiges Fremdgehen hält keine Ehe aus. Und eine Koalition auch nicht.