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<title>Homepage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn</title>
<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/rss/</link>
<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.spd-bonn-im-rat.de</copyright>
<managingEditor>spd.ratsfraktion@bonn.de</managingEditor>
<webMaster>info@nrwspd.net</webMaster>
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	<title>SPD: Zahl der Dienstwagen reduzieren - &#8222;Auch ein kleiner Dienstwagen tut seinen Dienst&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/88459.html</link>
	<description><![CDATA[Ihren Dezernenten, Bürgermeistern, Bezirksbürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden hat die Stadt Bonn jetzt fünf 5er BMW „vor die Tür gestellt“. Das ist ja erstmal nett und man fühlt sich umsorgt, weil sich jemand darum kümmert, dass man rechtzeitig von einem Termin zum nächsten kommt. „Optimierung der dienstlichen Mobilität“ ist das Stichwort. Zwei Fragen stellen sich jedoch, seit die Diskussion um diese Dienstwagen im Bau- und Vergabeausschuss begann: Erstens, wer benutzt die Wagen überhaupt? Und zweitens, sind die genannten Amtsinhaber bei Fahrten durch die Stadt dienstlich mobiler, je dicker die Autos sind, in denen sie sitzen?]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Stadtverwaltung sucht Mitarbeiter &#252;ber Zeitarbeitsfirmen &#8211; SPD: &#8222;Inakzeptabel und teuer&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/88458.html</link>
	<description><![CDATA[„Es ist für uns absolut inakzeptabel, dass in der Stadtverwaltung durch Unterstützung der so genannten Gestaltungsmehrheit freie Stellen mit Mitarbeitern von Zeitarbeitsfirmen besetzt werden. Was wird denn da gestaltet? Unsichere, schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse“, schimpft Angelika Esch, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn und deren Sprecherin im Bau- und Vergabeausschuss. „Und dann sind die Kosten für die Stadt auch noch höher, weil die Zeitarbeitsfirma sich ihre Dienste teuer entlohnen lässt. Dass das Geld stattdessen nicht in die zumindest befristete Beschäftigung eines regulären Mitarbeiters investiert wird, ist uns absolut unverständlich.“ Die SPD-Fraktion hatte versucht, die Beauftragung einer Zeitarbeitsfirma zu verhindern und stattdessen einen Mitarbeiter zumindest befristet regulär einzustellen, war damit aber im Fachausschuss an Schwarz-Grün gescheitert, obwohl die Kosten geringer gewesen wären.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Rechtsdezernent auf Zeit? &#8211; SPD reagiert mit Kopfsch&#252;tteln auf Beschluss des Hauptausschusses</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/88457.html</link>
	<description><![CDATA[Mit Kopfschütteln reagiert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn auf eine Entscheidung des gestrigen Hauptausschusses. Dieser hat mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen, das Rechtsamt nur kommissarisch und begrenzt auf ein Jahr in das Dezernat von Rüdiger Wagner zu verlagern. Nach einem Jahr wolle man sehen, ob das Rechtsamt wieder in ein anderes Dezernat gegeben wird. „Die Leitung eines Dezernates hat auch etwas mit Führung und Vertrauen der Mitarbeiter in den Ämtern zu tun. Das baut sich nicht innerhalb weniger Tage auf und sollte daher nicht immer wieder durch Umorganisationen ohne Not in Frage gestellt werden. Daher macht diese zeitliche Begrenzung aus unserer Sicht überhaupt keinen Sinn“, klagt Wilfried Klein, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Und die Motivation des Beigeordneten, das Amt zu führen, wird durch eine solche Befristung auch nicht gerade gesteigert.“]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 03 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD unterst&#252;tzt die Kandidaturen von Wolfgang Fuchs und Martin Schumacher &#8211; &#8222;Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.&#8220; &#8211; Qualit&#228;t &#252;berzeugt</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/88329.html</link>
	<description><![CDATA[Eine Vorstellungstour durch die Fraktionen unternahmen am Montagabend Wolfgang Fuchs, der auf Vorschlag des Oberbürgermeisters neuer Dezernent für Personal und Organisation der Stadt Bonn werden soll, und Martin Schumacher, ebenfalls auf Vorschlag des OBs Kandidat für das Amt des Dezernenten für Kultur, Sport und Wissenschaft.<br /><br />Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn beschloss im Anschluss an die Gespräche einstimmig, beide Kandidaten in der kommenden Ratssitzung mitzuwählen.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 31 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Kinder geh&#246;ren in die Mitte der Gesellschaft &#8211; SPD f&#252;r Einrichtung eines Kinderhauses im Kannheideweg in Duisdorf</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/88221.html</link>
	<description><![CDATA[„Die Befürchtungen einiger Bürger gegen die Einrichtung eines Kinderhauses im Kannheideweg in Duisdorf sind völlig unbegründet und zeugen von einem egoistisch geprägten Weltbild“, kritisiert Horst Geudtner, SPD-Stadtverordneter für Duisdorf/Medinghoven. „Die Kinder, die in das geplante Kinderhaus einziehen sollen, werden von Bürgerinnen und Bürgern öffentlich als `kriminelle, schwersterziehbare Kinder` gebrandmarkt. Diese Aussagen sind nicht nur moralisch jenseits von Gut und Böse, sie sind auch faktisch einfach falsch!“]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 26 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Regierungspr&#228;sident &#8222;genehmigt&#8220; Haushalt f&#252;r 2010 &#8211; SPD: &#8222;Knapp bestanden&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87810.html</link>
	<description><![CDATA[Keine Bedenken erhebt der Regierungspräsident gegen die Veröffentlichung der städtischen Haushaltssatzung für 2010, die der Bonner Stadtrat am 8. Juli verabschiedet hat. Gleichwohl listet er eine ganze Reihe an Kritik- und Schwachpunkten in der Satzung auf, die bis zur Rüge reichen, dass zu niedrige Zahlen für die Landschaftsverbandsumlage in den Folgejahren angesetzt seien.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 11 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Mit einem optimalen Brand- und Katastrophenschutz macht man keine Spielchen.&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87702.html</link>
	<description><![CDATA[Bei einem Pressegespräch am heutigen Donnerstag bedankten sich Stadtdirektor Dr. Volker Kregel und Jochen Stein, Leiter Feuerwehr und Rettungsdienste, ausdrücklich für die Rücknahme der bereits beschlossenen Kürzungen bei der Heißausbildung und dem Fahrsicherheitstraining für die Feuerwehr.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 05 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Zus&#228;tzliche Bike&amp;Ride-Anlage auf dem Quirinusplatz schon 2011</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87701.html</link>
	<description><![CDATA[Der Quirinusplatz in Dottendorf ist ein zentraler Umsteigeplatz für viele Pendlerinnen und Pendler, die täglich mit dem Fahrrad dort hinfahren und in die Straßenbahnlinien 61 und 62 umsteigen. „Außerhalb der Ferienzeit reicht die Anzahl der dort aufgestellten Fahrradständer bei weitem nicht aus“, sind die Dottendorfer Stadtverordnete Miriam Schmidt und der Bezirksverordnete Jochen Reeh-Schall überzeugt.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 05 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>&#220;ber ein Jahr nach Beschluss &#8211; Bebauungsplan &#8222;Auf dem Dransdorfer Berg/Stadtg&#228;rtnerei&#8220; ist noch nicht rechtskr&#228;ftig</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87355.html</link>
	<description><![CDATA[Nach der Schließung der Stadtgärtnerei im Sommer 2004 sollte am Rande des Meßdorfer Feldes ein neues „Grün“-Zentrum mit Gartenbaubetrieben und Servicestellen des Amtes für Stadtgrün entstehen. Ein Bebauungsplan, der im Mai 2009 im Rat beschlossen worden ist, sollte den planerischen und rechtlichen Rahmen dafür bilden.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 21 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Neubauten auf dem Gel&#228;nde der Tschechischen Botschaft ma&#223;voll planen</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87354.html</link>
	<description><![CDATA[„Wir können die Bedenken der Bürger nachvollziehen und unterstützen sie“, so die SPD Stadtverordnete Gabriele Klingmüller und der Bezirksverordnete Herbert Spoelgen. „Die geplante Bebauung ist zu hoch und im hinteren Grundstücksbereich zu dicht.“ ]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 21 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Termine der SPD und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn im Sommer 2010</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87385.html</link>
	<description><![CDATA[Wohin im Sommer in Bonn 2010?<br /><br />Spielplatz- und Stadtteilfeste, Bonn zu Fuß und mit dem Rad erkunden.<br /><br />Veranstaltungen der SPD und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn auf einen Blick]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Neu auf der Site</category>
	<pubDate>Mon, 19 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Kommt &#8222;Bettensteuer&#8220; &#252;ber die Landespolitik?</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87317.html</link>
	<description><![CDATA[Das klare Bekenntnis des neuen Finanzministers in NRW, Norbert Walter-Borjans, zur Kulturförderabgabe der Kommunen („Bettensteuer“) wird von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn ausdrücklich begrüßt. ]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 19 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Stadtwerke - Unternehmen der B&#252;rger</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87237.html</link>
	<description><![CDATA[Die Stadtwerke erledigen ihren Auftrag qualitätsvoll, wirtschaftlich, bieten attraktive Arbeitsplätze und damit vielen Bonnerinnen und Bonnern Zukunftschancen – sei es als Auftraggeber für die regionale Wirtschaft oder als Ausbildungsbetrieb für junge Bonnerinnen und Bonner. Darüber hinaus sehen wir die Stadtwerke als Kompetenzzentrum für erneuerbare Energien, die damit einen wichtigen Beitrag zum Ausbau Bonns als Hauptstadt für nachhaltige Entwicklung leisten. <br /><br />Diese Leistungen haben ihren Wert. Daher hat die SPD immer dazu gestanden, dass den Stadtwerken eine angemessene finanzielle Unterstützung durch den städtischen Haushalt zukommt. Trotz aller Sparanstrengungen ist es aus unserer Sicht nötig und vertretbar, diese Mittel zur Verfügung zu stellen.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Neu auf der Site</category>
	<pubDate>Fri, 16 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD: Gesamtschulfeindliche Politik im Land hat ein Ende &#8211; Recht auf Ganztag gefordert</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87232.html</link>
	<description><![CDATA[„Endlich hat das Trauerspiel ein Ende. Der rot-grüne Koalitionsvertrag eröffnet Schuldezernentin Angelika Maria Wahrheit die Möglichkeit, erneut den Ganztag für die 4. Gesamtschule Am Römerkastell zu beantragen“, freut sich Gieslint Grenz, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 14 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Preistr&#228;ger 2010 -  MediNetzBonn e.V. und Monika Heimerzheim</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87233.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Wir müssen helfen und nicht Akten anlegen&quot;. Dies war ein häufiges Zitat von Sebastian Dani und das Motto seiner Arbeit in den 18 Jahren seiner Amtszeit als Stadtdirektor von 1946 bis 1964, dem er sich immer verpflichtet gefühlt hat. Im Krieg von den Nazis verfolgt, war er nach dem Krieg und in den Jahren des Wiederaufbaus für den gesamten Sozialbereich in Bonn verantwortlich.<br /><br />Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich, dass sie in diesem Jahr wieder würdige Preisträger ehren kann, die im Sinne des langjährigen sozialdemokratischen Bonner Stadtdirektors, Sebastian Dani, für &quot;unbürokratische Hilfeleistung&quot; stehen. <br /><br />Die Sebastian-Dani-Medaille 2010 erhalten MediNetzBonn e.V. und Monika Heimerzheim für ihre Verdienste und ihr ehrenamtliches Engagement.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 13 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Newsletter zur Ratssitzung vom 08. Juli online!</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87039.html</link>
	<description><![CDATA[Themen dieser Ausgabe u.a.:<br /><br /><br />WCCB<br />Wir haben wichtige Eckpunkte festgelegt: Heimfall wird angestrebt, aber nicht überstützt – Unterausschuss WCCB wird besetzt<br /><br />Haushalt<br />SPD-Fraktion lehnt schwarz-grünen Haushalt der Enttäuschungen ab!<br /><br />„Finanzpolitik aus Verantwortung für Bonn“ – SPD-Fraktion verabschiedet Leitlinien für die abschließenden Haushaltsberatungen – Mehr Bürgerbeteiligung gefordert<br /><br />SPD weiterhin in Sorge um Bonn-Ausweis<br />CDU, Grüne, FDP und BBB stimmen gegen „Erhalt des Bonn-Ausweises in vollem Umfang“<br /><br />Feuerwehr hat bei Schwarz-Grün einen schweren Stand – „Mit Brand- und Katastrophenschutz macht man keine Spielchen“<br /><br />Kulturdezernent<br />Rückzug des Kandidaten wegen grüner Weigerung ist ein Skandal – „Vorschlagsrecht“ einer Fraktion darf nicht über Qualifikation stehen]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Neu auf der Site</category>
	<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>SPD weiterhin in Sorge um Bonn-Ausweis</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87036.html</link>
	<description><![CDATA[Die 53 Stadtverordneten von CDU, Grüne, FDP, BBB und der Einzelstadtverordnete stimmten gestern im Rat gegen einen gemeinsamen Antrag von SPD und Die Linke. Die einfache Frage zur namentlichen Abstimmung war: „Wollen Sie den Erhalt des Bonn-Ausweises in vollem Umfang? – Ja oder Nein?“ Mit Ja antworteten die SPD-Fraktion, die Linke und das BIG, mit Nein alle anwesenden Ratsmitglieder der oben genannten Parteien; allen voran die Fraktionsspitzen und auch die Sozialpolitiker von Schwarz-Grün.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Feuerwehr hat bei Schwarz-Gr&#252;n einen schweren Stand &#8211; &#8222;Mit Brand- und Katastrophenschutz macht man keine Spielchen&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87035.html</link>
	<description><![CDATA[Sehr schwer getan hat sich die schwarz-grüne Mehrheit im Rat mit der Unterstützung der Feuerwehr. Erst nach Monaten erklärten sich die Stadtverordneten von CDU und Grünen bereit, den Neubau der dringend benötigten Leitstelle zu genehmigen. Und auch dieser Beschluss wurde in der gestrigen Ratssitzung noch mit Sperrvermerken versehen. „Die Feuerwehr hat bei Schwarz-Grün offenbar einen schweren Stand. Über die Gründe kann man nur spekulieren, nachvollziehen kann man sie nicht. Mit einem optimalen Brand- und Katastrophenschutz macht man keine Spielchen.“ empört sich Wilfried Klein, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Verliert Diskussion um Zukunft des Stadthauses Tempo? &#8211; SPD zeigt sich unzufrieden mit Ratsbeschluss </title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/87031.html</link>
	<description><![CDATA[Unzufrieden mit dem Ratsbeschluss zur Zukunft des Stadthauses zeigt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Der Rat hatte auf Antrag der SPD beschlossen, den Sanierungsbedarf und alternative Lösungen für das Stadthaus auch mit der Option der Aufgabe des Gebäudes zu prüfen. Die Verwaltung wollte nun, um die Prüfungen auch vor dem Hintergrund komplexer steuer- und stiftungsrechtlicher Aspekte vorantreiben zu können, das Mandat erhalten, gutachterliche Stellungnahmen zu einer Vielzahl von Einzelfragen einzuholen.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Haushaltsrede von Wilfried Klein in der Ratssitzung am 08.07.2010 jetzt online!</title>
	<link>http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/rss/meldungen/-1/86978.html</link>
	<description><![CDATA[Die vollständige Rede von Wilfried Klein, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, zum Haushalt 2010 ist ab sofort hier online.]]></description>
	<author>Andrea Kanonenberg</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 08 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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