SPD begrüßt Jugendfördergesetz

Barbara König

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn begrüßt das vor 2 Tagen im Landtag beschlossene Jugendfördergesetz. „Durch das Gesetz erhält die Kinder- und Jugendarbeit in NRW ab 2006 einen festen Zuschuss von insgesamt 96 Mio. Euro im Jahr. Das gibt den freien Trägern Planungssicherheit und schafft Vertrauen!“ kommentiert Stadtverordnete Barbara König (SPD).
SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten mit dem Gesetz auf die Volksinitiative "Jugend braucht Zukunft" reagiert. Die Fraktionen von CDU und FDP lehnten den Gesetzentwurf ab. Sie forderten schon für 2005 mehr Geld für die Jugendarbeit. König: „2005 greifen im Landesjugendplan noch die Sparbeschlüsse aus dem Doppelhaushalt, deshalb kann es erst ab 2006 mehr Geld geben.“
Die gesetzliche Grundlage zur Jugendförderung fehlte in NRW bislang. Das neue Gesetz sieht vor, dass auch die Kommunen ihre Zuschüsse langfristig verstetigen sollen. Außerdem werden neue Schwerpunkte wie die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule oder die Migrationsarbeit festgelegt.
„Das Gesetz reagiert auf neue inhaltliche Herausforderungen der Kinder- und Jugendarbeit. In einem breiten Dialog mit den freien Trägern wollen wir auch in Bonn über veränderte Bedarfe reden. Danach müssen sich in Zukunft auch die finanziellen Zuschüsse der Stadt ausrichten.“ meint Barbara König abschließend.