SPD- Stadtverordnete legen mandatsbezogene Einnahmen offen – Fraktion macht Ernst mit „gläsernen Stadtverordneten“

Werner Esser, Verkehrs- und Planungssprecher der SPD-Ratsfraktion
Werner Esser, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Wilfried Klein, legt regelmäßig, seit Beginn seiner Ratstätigkeit 1994, seine mandatsbedingten Einnahmen offen. Sie sind nachzulesen auf der Internetseite von Wilfried Klein unter www.wilfried-klein.de. Er ist damit der einzige Fraktionsvorsitzende in Bonn, der seine Einnahmen veröffentlicht.

Auch die anderen SPD-Stadtverordneten praktizieren diese Regelung und legen ihre Einnahmen durch das Stadtratsmandat offen. Die SPD-Fraktion ist damit die einzige Fraktion, die dies tut. Die Aufwandsentschädigungen der Stadtverordneten sind veröffentlicht auf der Homepage der SPD-Fraktion unter: www.spd-im-rat.de, bzw.
http://www.spd-bonn-im-rat.de/.net/html/5109/welcome.html

"Wir sind die erste Fraktion im Bonner Stadtrat, die größtmögliche Transparenz nicht nur fordert, sondern auch praktiziert. Nur so kann Parteienverdrossenheit abgebaut werden", so Werner Esser, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Als Beispiel führt hier Werner Esser seine mandatsbezogenen Einnahmen, Aufwandsentschädigungen, Abgaben und Spenden auf

Sitzungsgelder und Entschädigungen 2004 5909,33 Euro
(hiervon steuerpflichtig 3233,33 Euro)

Aufsichtsrat SWB Verkehr 2004 1619,06 Euro
Aufsichtrat SWB Holding (ab Oktober) 383,46 Euro
Hiervon spendete ich nach Abzug des Steueranteils 50%.

Regionalrat bei Bezirksregierung Köln 1230,00 Euro
Braunkohlenausschuss 600,00 Euro

Verkehrsverbund Rhein-Sieg 228,00 Euro

Spenden an die SPD, gemeinnützige Organisationen
und Vereine2.121,05 Euro

Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf haben zu erfahren, wie viel die von ihnen gewählten Stadtverordneten für ihre Tätigkeit erhalten.