SPD äußert vollkommenes Unverständnis über Äußerungen der anderen Fraktionen – Gutachten liegt seit 11. April allen Fraktionen vor

Wilfried Klein

Auf vollkommenes Unverständnis bei der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn sind die Äußerungen der anderen Fraktionen zu den Schadstoffuntersuchungen auf den Bonner Sportplätzen gestossen. "Es wird behauptet, das Gutachten liege den Fraktionen nicht vor. Das ist vollkommen falsch. Am 11. April ist das Gutachten den Fraktionen zugestellt worden und kann seitdem durchgearbeitet werden. Wenn das Gutachten in den Fraktionsgeschäftsstellen verschlampt oder nicht an die Fachleute weitergegeben wird, ist das das Problem der betreffenden Fraktionen. Bei uns wurde es direkt an die Sport- und Umweltfachleute weitergeleitet, die sich zurzeit damit beschäftigen und für die Fraktion eine Stellungnahme erarbeiten. Das ist in meinen Augen sachgerecht und verantwortungsbewusst. Korrekte Recherche hätte die Kollegen der anderen Fraktionen vor den geäußerten Irrtümern bewahrt." so Wilfried Klein, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Dies sei vor allem deshalb ärgerlich, weil mit diesen falschen Aussagen der Eindruck erweckt wird, Informationen würden zurückgehalten. "Ich kann das für dieses Gutachten definitiv nicht nachvollziehen. Es liegt allen vor und kann analysiert werden. Im Übrigen beschreibt das Gutachten zwar einen Handlungsbedarf, gibt aber keinen Anlass zur Panik." urteilt Klein, der das Gutachten nach Vorlage durch die Verwaltung am 11. April umgehend gelesen hat – "offenbar im Gegensatz zu den Vorsitzenden der anderen Fraktionen. Die kommentieren wohl schneller als sie sich informieren. Das kann dann mal zum Problem werden."

Die Vorschläge der Verwaltung scheinen nach erster Sichtung zur Bewältigung des Problemes angemessen und verantwortungsgerecht zu sein, so die SPD weiter. Durch kurzfristige Umschichtungen im Haushalt und Inanspruchnahme der Sportpauschale des Landes in den kommenden Jahren werde einerseits das Problem beseitigt und andererseits eine haushaltsverträgliche Finanzierung sicher gestellt, meinen die Sozialdemokraten. "Zusammengefasst: Wer Gutachten und Vorschläge der Verwaltung sorgfältig liest und bewertet, hat keinen Grund zur Aufregung. Für Aufregung muss aber sorgen, dass eigentlich zur Verantwortung und Sorgfalt verpflichtete KommunalpolitikerInnen durch unqualifizierte Äußerungen mit grundsätzlich berechtigten Sorgen der Öffentlichkeit leichtfertig spielen. Das halte ich nicht nur für ärgerlich, sondern vor allem für unverantwortlich."