SPD : Klares Bekenntnis zu leistungsstarken städtischen Unternehmen

Werner Esser, Verkehrs- und Planungssprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD im Rat der Stadt Bonn hat ein klares Bekenntnis zu den kommunalen Unternehmen abgegeben. "In den kommunalen Unternehmen finden nicht nur viele Bonnerinnen und Bonner einen Arbeitsplatz; die kommunalen Unternehmen sind auch unverzichtbar, weil sie wichtige Beiträge zur kommunalen Daseinsvorsorge leisten. Die kommunalen Unternehmen müssen gestärkt, nicht geschwächt werden." fordert Werner Esser, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn. Esser reagiert damit auf Meldungen, wonach kommunale Unternehmen aufgrund der Koalitionsvereinbarung von CDU und FDP um ihre Aufgabenfelder bangen müssen. "Wenn die kommunalen Unternehmen zur wirtschaftlichen Erledigung ihrer Aufgaben neue, gewinnträchtige Tätigkeitsfelder suchen, so muss das die Unterstützung der kommunalen Familie finden. Denn schließlich muss der kostenträchtige Öffentliche Nahverkehr auch finanziert werden.
Und diese Belastung zu reduzieren ist im Interesse der Stadt Bonn. Es ist daher schon dumm, sich selbst den Ast ab zu sägen, auf dem man sitzt, in dem die Möglichkeiten der Stadtwerke eingeschränkt werden sollen." Dass die Privatisierung kommunaler Dienstleistungen am Ende für die Bürgerinnen und Bürger nicht billiger kommt, haben bereits viele Beispiele gezeigt. "Hier gilt: Keine Experimente!"