Mit Abschluss der Sommerferien tagen auch die Fachausschüsse des Rates wieder. Am Mittwoch befasst sich der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie u.a. mit der zu Beginn der Sommerpause vorgestellten „Potenzialanalyse der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler“. Dazu möchte ich für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt folgende Erklärung abgeben:

Der Facharbeitskreis der SPD hat sich am Freitag mit der Analyse beschäftigt. Die Analyse enthält eine Vielzahl an Feststellungen, Bewertungen und Empfehlungen, die intensiv diskutiert werden müssen. Schnellschüsse verbieten sich, die Diskussion muss aber dennoch zügig und nach einem straffen Zeitplan geführt werden. Denn das Gutachten mahnt, nicht zu Unrecht, dass Bonn und die Region im lebendigen Wettbewerb mit anderen Regionen stehen und sich nicht auf dem Erreichten ausruhen können. In der Diskussion müssen alle Akteure, die bislang zum Gelingen des Strukturwandels beigetragen haben, eingebunden werden. Darüber hinaus ist zu bestimmen, welche weiteren Potenziale, die das Gutachten nicht im Einzelnen aufführt, Bonn und die Region haben, um auch für diese Schlussfolgerungen zu ziehen.

Die SPD möchte bei der Diskussion Ergebnisse und Handlungsstrategien insbesondere in den folgenden Bereichen erarbeiten:

•Regionale Zusammenarbeit. Die kritischen Befunde des Gutachtens sind sehr ernst zu nehmen. Gleichwohl müssen Antworten gegeben werden in Bezug auf die unterschiedlichen regionalen Zusammenhänge, in denen Bonn zu Recht gleichzeitig arbeitet.
•Wissenschaft. Hier ist genau zu analysieren, wer welche „Hausaufgaben“ zu machen hat. Gerade hier sind alle Akteure gefordert.
•Gesundheitswirtschaft. Diesem Bereich wird enormes Wachstumspotenzial beigemessen. Für Bonn schlummern hier große Chancen für Beschäftigung und Wohlstand.
•Kultur. Die Beiträge der Kultur für Tourismus und Gastronomie sind u. E. im Gutachten zu gering bewertet.
•Liegenschaften. Auch die Entwicklung der in Bonn vorhandenen Flächen und Liegenschaften („Flächenrecycling“) muss mit Blick auf Ansiedlungs- und Stadtentwicklungsstrategien dringend neu bewertet und forciert werden.

Die Anmerkungen des Gutachtens zur Verkehrsinfrastruktur (bessere innerregionale Anbindung, Stichworte vor allem S-13) und zur demographischen Entwicklung (Stichwort Wohnungsbau) sollten unstrittig sein bzw. alsbald als Leitlinie in das kommunale Handeln eingehen.

Für die SPD-Fraktion stellt die Diskussion über die Potenzialanalyse am Mittwoch im Ausschuss lediglich den Auftakt für eine weitergehende Debatte dar. Wir werden aber darauf drängen, dass für die Diskussion ein straffer Zeitplan erarbeitet wird, der sich an der Vorlage des Strategiepapiers der Verwaltung, das für Herbst angekündigt ist, orientiert.