
Erst zum Ende der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses vom 11.01.06 stand die Mitteilung der Verwaltung zu den Sparplänen der Landesregierung im Bereich der Kinder- und Jugendförderung zur Debatte. Für Bonn stünden folgende gravierende Folgen an:
Bislang wurde davon ausgegangen, dass Elternbeiträge 19 % der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen ausmachen. In Bonn, wie in vielen anderen Kommunen, beträgt der Anteil jedoch nur 17 %. Dieses Manko wurde in den Vorjahren in Höhe eines Prozentpunktes durch eine kommunale Umlage ausgeglichen, die jetzt entfallen soll.
Minus für Bonn: 500.000 € p./a.
Bislang war ebenfalls davon auszugehen, dass die Kürzungen für Sachmittel der Kindertagesstätten in den Jahren 2004 und 2005 rückgängig gemacht würden. Auch dies soll nicht geschehen. Damit fehlen in Bonn 1.300.000 €, von denen 475.000 € auf städtische Einrichtungen entfallen.
Die Anhebung des Landesförderung im Bereich der Jugendarbeit (u.a. offene Türen) von 75,1 auf 96 Millionen € soll ebenfalls entfallen.
Dazu Ernesto Harder, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD im Rat der Stadt Bonn: „Natürlich sehen wir auch, dass in Zeiten knapper Kassen die vorhandenen Mittel zielgenau eingesetzt werden müssen. Dies gilt auch für Betreuung und Erziehung. Die Landesregierung hat jedoch die Maßstäbe verloren und lässt, wenn die Pläne Wirklichkeit werden, die Kommunen und letztlich Eltern, Kinder und Jugendliche mit den Folgen im Regen stehen. Dagegen müssen sich alle Kommunalpolitiker, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit wenden. Die parlamentarischen Beratungen stehen am Anfang. Jetzt ist die Zeit, die Vorhaben noch abzuwenden.“
Ein, wenn auch geringes Positivum, sieht Harder allerdings doch: Die Mittel für die Sprachförderung sollen gegenüber 2005 verdoppelt werden. „Dies ist jedoch kein Äquivalent für die Kürzungen in den anderen Bereichen“, so Harder.