„Grotesk und dreist“

"Grotesk und dreist", so kennzeichnet Gerd Heidemann die Vorwürfe von Herrn Fenninger die SPD betreibe personalpolitischen Klüngel.

Dreist, wenn man sich an die jahrzehntelange Parteibuchpolitik der CDU erinnert. Damit haben wir zu Zeiten unserer Mehrheit aufgeräumt.
„Es gibt aus der Zeit unserer Mehrheit nicht eine einzige Entscheidung, bei der nicht Qualifikation und Kompetenz den Ausschlag gaben. Darauf bin ich auch persönlich besonders stolz“, so Gerd Heidemann. „Jeder unbefangene Beobachter wird dies bestätigen. Dies setzen wir auch unter den neuen Mehrheiten fort.“

Grotesk ist diese Kritik, wenn man sich die aktuellen Beispiele anschaut. Naujoks (Gebäudemanagement), Schöll (VHS) und Stein (Feuerwehr) sind jeweils gewählt worden, weil sie die mit Abstand besten für diese Aufgaben waren und nicht weil sie Mitglied der SPD waren. Mitglied einer demokratischen Partei zu sein, ist im übrigen kein Makel, sondern das Gegenteil. Ihre Wahl erfolgte zudem mit den Stimmen der CDU. Sie waren offensichtlich von ihrer Qualifikation genau so überzeugt wie wir. Und die bisherige Amtsführung rechtfertigt ihre Wahl in schönster Weise. „So what“.

Und die aktuellen Bewerbungen?
Unter denen die sich für die Leitung des Kulturamtes beworben haben, ist Herr Fischer – nach unserer Überzeugung –die erste Wahl. Auch hier gibt es keinen Gegenvorschlag der CDU aus dem Kreis der Bewerberinnen und Bewerber nach dem Motto der oder die ist besser.
Die Behauptung, Herr Fischer sei von der Bewerbung als Kulturdezernent für den Landschaftsverband zurückgetreten, weil es ihm an Unterstützung aus der SPD gefehlt habe, ist eine der typischen Unwahrheiten Fenningers. Ich war dabei. Er trat zurück weil er von allen gewählt werden wollte und von der CDU nicht unterstützt wurde. Man mag diese Entscheidung für falsch halten – ich tue dies – aber so war es.
Im übrigen wird die Stelle aus formalen Gründen noch einmal nach A16 ausgeschrieben und deshalb heute vertagt. Wir folgen damit einer Anregung des Personalrates.
Dass die Oberbürgermeisterin bei der Wahl des Co-Dezernenten in ihrem Dezernat ein besonderes Vorschlagsrecht haben muss und man ihr niemand vor die Nase setzen kann, bestreitet noch nicht einmal Herr Fenninger. Dies ist für die Bezirksvorsteher bei den Leitern ihrer Bezirksverwaltungsstellen ja nicht anders.
Hier sind wir in einem Findungsprozess. Der Kandidat der Oberbürgermeisterin hat bei seiner Vorstellung in unserer Fraktion einen guten Eindruck gemacht.

Fazit: Die absurden Vorwürfe von Herrn Fenniger sind eine parteipolitische Verzerrung der kommunalen Wirklichkeit wie wir es leider von ihm schon gewöhnt sind. Typisch Fenniger eben.