Neue Dezernenten werden einstimmig gewählt – Grünen stellen sich ins Abseits

Einstimmig, bei ganz wenigen Enthaltungen, hat der Rat gestern die beiden neuen Dezernenten für Familie und Planung, Angelika Wahrheit und Werner Wingenfeld, gewählt. Die Grünen, die vor zwei Gerichten klare Niederlagen erhalten hatten, blieben stur – sie sahen sich nach wie vor im Recht und nahmen an der Abstimmung nicht teil.

Vorangegangen war eine Debatte, in der die grüne Vorsitzende Doro Paß-Weingartz eine ihr vorformulierte Rede verlaß. In dieser wiederholte sie nochmals ihre Auffassung, die allerdings niemand teilte – mit Ausnahme von Dr. Gröner. Selbst unabhängige Gerichte hatten den Grünen bescheinigt, dass sowohl das Auswahl- als auch das Informationsverfahren rechtlich absolut in Ordnung waren.

Davon zeigten sich die Grünen aber absolut unbeeindruckt. Wilfried Klein dazu: "Gut, dass in Deutschland Rechtsprechung über Rechthaberei steht." Der Vorwurf der Grünen, das gewählte Verfahren sei intransparent, nannte Klein angesichts gemachter Erfahrungen mit der grünen Personalpolitik "zumindest schwierig" nachvollziehbar. Damit spielte er auf die Suche der Grünen nach einem "eigenen" Planungsdezernenten im Jahre 2006 an, wo eine grün-interne Auswahlkommission einen ihnen genehmen Kandidaten gesucht und am 4. August auch bestimmt hatte – ohne auch nur andere Fraktionen oder gar die Öffentlichkeit zu beteiligen. "Die Grünen scheinen seit 2006 schwer traumatisiert zu sein. Da vergißt man schon mal was. Gut, dass wir sie ab und an daran erinnern – dann kommen sie vielleicht mal wieder zur Besinnung."

Kopfschütteln war eine in der Ratssitzung häufig zu beobachtende Körperbewegung. "Jeder, der nur ein klein wenig Ahnung von der Personalpolitik der Grünen seit 1994 hat, konnte ob der Dreistigkeit, mit der die Grünen hier argumentiert haben, nur den Kopf schütteln."

Ob den Grünen die Niederlage zu denken geben wird, erscheint fraglich. Im Nachgang zur Ratssitzung wiederholen sie ihre Vorwürfe erneut.

Der Irrweg der Grünen geht weiter.