SPD weist Vorwürfe zurück

„Nach wie vor ist es so, dass auch in den nächsten Jahren viele Millionen Euro in die Sanierung der Bonner Schulen investiert werden“, so der SPD-Stadtverordnete Dieter Schaper.

Dies wird offensichtlich, wenn man den Maßnahmenplan des SGB betrachtet, den der Rat mit Mehrheit gegen die Grünen jetzt beschlossen hat. Allein für das Jahr 2008 sind Mittel in Höhe von 43,8 Millionen. Euro eingeplant, wovon das SGB rund 30 Mio. allein für die Schulen verwenden wird. Die Grünen wollten diesen Maßnahmenplan erneut vertagen. Dann hätten tatsächlich die Mittel für die Schulen in 2008 gefehlt.

„Vielleicht wollten die Grünen so erreichen, dass das Märchen von den fehlenden Investitionen für die Schulen Wahrheit wird“, so Schaper. Richtig ist aber, dass die SPD weiter ihre hochgesteckten Ziele umsetzt und in Schulen, Kindergärten und Bildung investiert, obwohl die Kassen knapp sind. Denn auch für die Folgejahre nach 2008 sind erhebliche Beträge für diesen Zweck verplant. So investiert das SGB im Jahr 2009 erneut 30,9 Mio. Euro und im Jahr 2010 nochmals 36,6 Millionen Euro.