Die im Dezember 2005 beschlossenen Veränderungen im Sitzungsmanagement der Ratsarbeit zeigen auch im vergangenen Jahr Wirkung. Seinerzeit wurde u.a. beschlossen, den Beginn der Sitzungen grundsätzlich auf 18 h zu verschieben und die Zustellung von Unterlagen neu zu regeln. Auch eine Begrenzung von Verdienstausfallentschädigungen wurde verabredet. „Neben der Reduktion der Kosten sehen wir in den Verabredungen vor allem einen Beitrag zur Stärkung des ehrenamtlichen kommunalpolitischen Engagements, weil sich mit den veränderten Sitzungszeiten die Berufstätigkeit besser vereinbaren lässt“, so Wilfried Klein, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.

Dem heutigen Hauptausschuss liegt eine Statistik der Verwaltung über die Ratstätigkeit vor. Die Statistik gibt Aufschlüsse über Häufigkeit und Dauer der Sitzungen, zur Anzahl der behandelten Tagesordnungspunkte und der verarbeiteten Seitenzahlen an Unterlagen. So ist die durchschnittliche Sitzungsdauer für alle Gremien gesunken. Die Sitzungsdauer in Rat, Hauptausschuss und den Bezirksvertretungen ist zwar gestiegen, wird in den Fachgremien aber mehr als ausgeglichen. „Wer weniger in Sitzungen festhängt, hat mehr Zeit für das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Und das ist gut so“, so Klein weiter. Auch die Papierflut ist zurückgegangen: Mussten die Kommunalpolitiker 2005 noch 31.000 Seiten durcharbeiten, ging die Zahl in 2008 auf 21.000 Seiten zurück.

Klein betont, dass sich die SPD-Fraktion im Rat schon seit Langem für eine weitere Effektivierung der Ratsarbeit einsetzt. „Kosten für die Ratsarbeit sind Kosten für die Demokratie – es sind also Investitionen in die Zukunft. Dennoch müssen die Regeln laufend überprüft werden. Und die Veränderungen machen sich bezahlt: Die Höhe der gezahlten Sitzungsgelder und Ausfallentschädigungen sank von 2005 auf 2008 um 77.000 €, von rd. 398.000 auf 321.000 €. Auch damit lassen sich Investitionen in die Zukunft finanzieren.“