Jetzt ist es passiert: Sozialticket zum 1. Januar 2011 kaum möglich!

„Bei der Zweckverbandsversammlung des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) am heutigen Donnerstag wurde der Tagesordnungspunkt Sozialticket im VRS abgesetzt. Das Gutachten, das im Sommer in Auftrag gegeben worden war, wurde noch nicht vorgelegt. Damit ist eine Einführung eines Sozialtickets im VRS zum 01. Januar 2011 mehr als unwahrscheinlich“, erklärt Werner Esser, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitglied der Zweckverbandsversammlung des VRS.

„Jetzt ist das eingetreten, wovor wir gewarnt haben: Bis die Einführung eines Sozialtickets im Land und in den Verkehrsverbünden realisiert wird, wird noch einige Zeit vergehen. Wir fordern CDU und Grüne auf, unmissverständlich klarzustellen, dass die bisherige Bonn-Ausweis-Regelung für den ÖPNV unabhängig von Beschlüssen Dritter im Interesse der Betroffenen beibehalten wird, bis es eine Alternative gibt. Denn die Aussage der Koalition, es werde trotz aller Kürzungen beim Bonn-Ausweis keine Verlierer geben, ist so lange unglaubwürdig, wie Existenz, Umfang und Finanzierung des Sozialtickets ungeklärt sind“, so Felix von Grünberg und Uschi Salzburger, sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Für uns ist wichtig: Der Leistungsumfang des Bonn-Ausweises muss erhalten bleiben – sowohl für Einzel- als auch für Mehrfachtickets – unabhängig davon, wer’s bezahlt.“

Bereits im Sommer hatte Esser gewarnt: „Die Diskussion um ein Sozialticket ist ein reines Ablenkungsmanöver. Kurzfristig wird es ein solches Ticket nicht geben. Das muss allen klar sein.“ Zu dem Zeitpunkt war die Diskussion gerade erst angestoßen und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Die Finanzierung war völlig unklar. Im Rat wurde namentlich abgestimmt: „Wollen Sie den Erhalt des Bonn-Ausweises in vollem Umfang? – Ja oder Nein?“ Mit Ja antworteten die SPD-Fraktion, die Linke und das BIG, mit Nein alle 53 Stadtverordneten von CDU, Grüne, FDP, BBB und der Einzelstadtverordnete; allen voran die Fraktionsspitzen und auch die Sozialpolitiker von Schwarz-Grün.