Januar nächstes Jahr im Sommer?

„Interessant! Schwarz-Grün hat seit Sommer jederzeit und gerne vollmundig behauptet, das Sozialticket werde ab Januar 2011 übergangslos für bezahlbare Mobilität der Bonn-Ausweis-Inhaberinnen und Inhaber sorgen. Diese Behauptung war schon grob fahrlässig. Jetzt kündigt die Koalition das Sozialticket für Sommer 2011 an. Das ist aber gar nicht klar, weil die Finanzierung und Ausgestaltung noch gar nicht steht“, wundert sich Werner Esser, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn und Aufsichtsratsvorsitzender der SWB Bus und Bahn. „Wir sind gespannt, welches Datum Schwarz-Grün als nächstes in den Raum wirft.“

„Bis die Einführung eines Sozialtickets im Land und in den Verkehrsverbünden realisiert wird, wird noch einige Zeit vergehen. Und die Aussage der Koalition, es werde trotz aller Kürzungen beim Bonn-Ausweis keine Verlierer geben, ist so lange unglaubwürdig, wie Existenz, Umfang und Finanzierung des Sozialtickets ungeklärt sind“, so Felix von Grünberg und Uschi Salzburger, sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Für uns ist wichtig: Der Leistungsumfang des Bonn-Ausweises muss erhalten bleiben – auch für Einzel- und Mehrfachtickets – unabhängig davon, wer’s bezahlt.“

Bereits im Sommer hatte Esser gewarnt: „Die Diskussion um ein Sozialticket ist ein reines Ablenkungsmanöver. Kurzfristig wird es ein solches Ticket nicht geben. Das muss allen klar sein.“ Zu dem Zeitpunkt war die Diskussion gerade erst angestoßen und ein Gutachten in Auftrag gegeben. Die Finanzierung war völlig unklar. Im Rat wurde namentlich abgestimmt: „Wollen Sie den Erhalt des Bonn-Ausweises in vollem Umfang? – Ja oder Nein?“ Mit Ja antworteten die SPD-Fraktion, die Linke und das BIG, mit Nein alle 53 Stadtverordneten von CDU, Grüne, FDP, BBB und der Einzelstadtverordnete; allen voran die Fraktionsspitzen und auch die Sozialpolitiker von Schwarz-Grün.