bonn-packt’s-an 2012 kommt! Die Vorbereitungen laufen; bereits im April soll es losgehen. Genau rechtzeitig, damit die eingebrachten Vorschläge in die Haushaltsberatungen einfließen können. “Wir haben uns intensiv für Veränderungen an bonn-packt’s-an 2010“ eingesetzt – leider erfolglos. Umso mehr begrüßen wir, dass die Verwaltung aus den Erfahrungen Konsequenzen zieht“, kommentiert Gabriele Klingmüller, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bürgerausschuss.
bonn-packt’s-an 2012 wird in jeder Beziehung schlanker ausfallen. Nur noch zwei Haushaltsbereiche stehen zur Diskussion. Hier sind auch Ausgabevorschläge möglich. Bisher durfte nur eingespart werden. Für reine Sparvorschläge gibt es nun ein eigenes Modul. In drei Top-25-Listen werden am Ende die bestbewerteten Ideen zusammengefasst und erst nach Abschluss der Online-Phase von der Verwaltung finanziell eingeordnet. Sparvorschläge der Verwaltung gibt es bonn-packt’s-an 2012 nicht.
„Eine vergleichbare Arbeitsbelastung der Verwaltung wie bei bonn-packt’s-an 2010 ist damit unwahrscheinlich und auch die Kosten werden hoffentlich nicht erneut aus dem Ruder laufen“, hofft Klingmüller. „Ob der Wegfall der Verwaltungsvorschläge eine gute Idee ist, wird sich zeigen. Gerade hier wurden bei bonn-packt’s-an 2010 die größten Einspareffekte erzielt.“
Die SPD begrüßt vor allem das neue Leitfragen-Modul. Die Bürgerinnen und Bürger können darin, wie im Bürgerhaushalt Köln, zur grundsätzlichen Konsolidierungsstrategie Stellung nehmen. Was soll die Stadt anstreben? Den Abbau von Leistungen oder die Anhebung von Gebühren, Eintrittsgeldern und Steuern?
„Wir halten dieses Modul für unverzichtbar und haben dazu einen Änderungsantrag eingebracht. Wir schlagen vor, dass die Bürgerinnen und Bürger Handlungsfelder auswählen können, in denen sie Einsparungen am ehesten verkraften könnten. Die Politik erhält mit diesen Angaben ein genaueres Meinungsbild. Uns ist es wichtig, dass der nächste Haushalt die Anregungen und Wünsche der Bonnerinnen und Bonner möglichst deutlich widerspiegelt. Bürgerbeteiligung ist kein Beschäftigungsritual. Die Ergebnisse müssen in die Haushaltsberatungen einfließen können", fasst Klingmüller zusammen.
