SPD fragt nach: Welche Quartiersprojekte kommen für Landesförderung infrage?

Werner Esser
Bernhard "Felix" von Grünberg MdL

Die rot-grüne NRW-Landesregierung unterstützt erstmals im Rahmen der Wohnungsbauförderrichtlinie die Quartiersentwicklung und stellt dafür 70 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung. Mit diesem Geld sollen Quartiere entwickelt, modernisiert und besser ausgestattet werden. Die Stadt Bonn könnte die eigenen Maßnahmen durch Landesmittel unterstützen lassen.

„Im Rahmen der Förderrichtlinien sind nicht nur der Wohnungsbau, sondern auch bauliche Maßnahmen z.B. an Kindergärten, Schulen und seniorenbezogenen Infrastruktureinrichtungen förderfähig“, erklärt Bernhard „Felix“ von Grünberg, Bonner Landtagsabgeordneter und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Die systematische Stärkung von Quartieren ist ein Grundpfeiler sozial¬demokratischer Sozial- und Planungspolitik in Bonn. Die Selbstverpflichtung der Stadt zur planmäßigen Durchführung von Quar-tiersmanagement geht auf unseren Antrag zurück.“

Die SPD-Fraktion hat nun für den Planungsausschuss am 19. März und den Sozialausschuss am 20. März dringlich beantragt, dass die Verwaltung beauftragt wird, zusammenzustellen, welche Projekte für die Beantragung von Fördermitteln infrage kommen. Bereits laufende oder geplante Maßnahmen und Projekte sollen ausdrücklich einbezogen werden. „Die Wohnungsbauförderrichtlinien wurden erst Ende Februar vorgestellt“, erläutert von Grünberg die Dringlichkeit des SPD-Antrags. „Eine möglichst frühzeitige Beauftragung der Verwaltung zur Prüfung förderfähiger Maßnahmen in Bonn ist aber angezeigt. Deshalb gehen wir davon aus, dass die anderen Fraktionen in den Ausschüssen dieses Anliegen ebenso dringlich finden wie wir.“

„Zur Unterstützung von Quartiersarbeit sollte ein örtliches Beraternetzwerk eingerichtet werden, das regionale Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnimmobilien in Quartieren berät und gemeinsame Aktivitäten zur Verbesserung der Quartierssituation entwickelt. Ein vergleichbares Netzwerk wurde unter dem Namen IDEE bereits vom Woh¬nungsbauministerium NRW und Haus & Grund NRW vorgestellt“, berichtet Werner Esser, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Auch hier bitten wir um Prüfung durch die Verwaltung.“