Wohnungsmangel bekämpfen, mehr Wohngebiete ausweisen – Friedhofserweiterungsflächen prüfen

Angelika Esch

Bonn wächst. Das ist erst einmal gut so und das können nicht viele Städte von sich behaupten. Allerdings führen der Bevölkerungszuwachs und auch die Ansprüche an Wohnraum zu dem bekannten Engpass auf dem Wohnungsmarkt. Da die Flächen in einer Stadt aber endlich sind, wirbt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn seit geraumer Zeit dafür, die Flächenentwicklung dem zunehmenden Bedarf anzupassen. Dazu gehört auch die Umwidmung von Flächen, die für den ursprünglich vorgesehenen baulichen Bedarf nicht mehr benötigt werden; z.B. größere Freiflächen am Nord- und Südfriedhof oder an anderen Friedhöfen.

Ende 2011 hat die SPD-Fraktion beantragt, die Verwaltung möge prüfen, ob Grundstücksflächen, die zur Friedhofserweiterung vorgesehen waren und hierzu nicht mehr benötigt werden, für Wohnzwecke ausgewiesen werden können. Dann sollte den zuständigen Ausschüssen bis zum Herbst 2012 konzeptionelle Überlegungen zur Umwidmung vorgelegt werden. Die Verwaltung hatte auch bereits zugesagt, dass sie dem Ausschuss Ergebnisse vorstellen werde.

„Nach dem üblichen Hin und Her bei wohnungspolitischen Themen lehnte Schwarz-Grün diese Prüfung – es ging nur um eine Prüfung! – ab“, bedauert Angelika Esch, stellv. planungs- und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Uns ist egal, welche Muse die Koalition jetzt geküsst hat. Wir begrüßen einfach, dass CDU und Grüne nun auch auf den Trichter gekommen sind und die Umwidmung der Friedhofsflächen prüfen lassen möchten. Wir fragen uns allerdings, warum das so lange dauern musste und warum immer wieder Ansätze der anderen Fraktionen abgelehnt werden, obwohl sie ja offensichtlich für sinnvoll gehalten werden. Das kann und darf – v.a. im Bereich Wohnen – nicht mehr lange so weiter gehen.“

Zuletzt wurden die Friedhofsflächen im Zusammenhang mit der Gebührenordnung im Bau und Vergabeausschuss diskutiert. „Bereits da haben wir einstimmig die Verwaltung beauftragt zu prüfen, wann an den einzelnen Friedhöfen Randflächen zur Bebauung bzw. anderen Nutzung freigegeben werden können. Wenn jetzt von allen Seiten der Wille besteht, etwas für bezahlbaren Wohnraum zu unternehmen, begrüßen wir das sehr. Leider wurde zu viel Zeit verschwendet“, erklärt Esch.