„Jetzt ist es endgültig klar: Die schwarz-grüne Ratskoalition hat sich vom Gedanken, im Hinblick auf das Beethovenjahr 2020 ein neues Festspielhaus zu errichten, verabschiedet“, kommentiert Wolfgang Hürter, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn die Sitzung des Kulturausschusses am 2. Mai 2013.

In einem Antrag hatte Schwarz-Grün die Verwaltung aufgefordert, den Ausschuss regelmäßig über den Sachstand zur Sanierung der Beethovenhalle und zur Vorbereitung des Beethovenfestes 2020 zu informieren. „Das sogenannte politische Monitoring scheint ein neues Hobby der Koalition zu sein, allerdings geht man sehr selektiv mit diesem Instrument um. Themen, die den Koalitionsfrieden stören könnten, werden ausgeklammert“, so Hürter.

Da der Bau eines Festspielhauses ganz wesentlichen Einfluss auf die Planungen für das Beethovenfest und letztlich auch auf das Ausmaß der Ertüchtigung der Beethovenhalle hat, hatte die SPD-Fraktion gefordert, die Entwicklung in Sachen Festspielhaus in das Monitoring aufzunehmen. Dem konnten alle politischen Kräfte folgen – nur nicht die grün-schwarze Mehrheit.

Hürter: „Die mehr als peinliche Begründung des CDU-Sprechers war, es gäbe keinen Zusammenhang zwischen Beethovenhalle, Beethovenfest und Festspielhaus!“

Wolfgang Hürter weiter: „So macht man dem Festspielhaus politisch den Garaus und stößt damit all diejenigen vor den Kopf, die sich mit großem Einsatz für ein der Beethovenstadt Bonn angemessenes Konzerthaus einsetzen. Auch Staatsminister Neumann (CDU), der noch vor wenigen Tagen die Finanzierungshilfe des Bundes erneut zusagte, aber zur Eile mahnte, muss sich von seinen Parteifreunden düpiert fühlen.“

Die SPD-Fraktion wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Stadt die Chancen, die sich ihr bieten, auch wahrnimmt, und wird deshalb das Festspielhaus zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses thematisieren.

Hürter abschließend: „Die Zeit wird knapp. Stillstand aus Gründen schwarz-grüner Koalitionsdisziplin können wir uns nicht leisten.“