SPD: Landesregierung überweist Kommunen rund 6,6 Millionen Euro zusätzlich für OGSen

Gieslint Grenz
Renate Hendricks, MdL
Renate Hendricks MdL
Bernhard "Felix" von Grünberg MdL

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Renate Hendricks und Bernhard „Felix“ von Grünberg freuen sich, dass es nunmehr nach Einigung mit den Kommunalen Spitzen gelungen ist, ab dem kommenden Jahr in NRW die Fördersätze für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) anzuheben. Mit der Indexierung wird es möglich, eine langfristige und dauerhafte Finanzierung verlässlich zu gestalten. Im Jahr 2015 werden die Landesfördermittel zunächst in zwei Schritten um drei Prozent steigen. Ab 2016 werden die Fördersätze dann jährlich um 1,5 Prozent dynamisiert. Damit stellt das Land insgesamt im kommenden Jahr für die Tarifsteigerung im OGS-Bereich rund 6,6 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Die geplante Indexierung soll auch beim kommunalen Anteil vorgenommen werden. Dem haben die Kommunalen Spitzen zugstimmt.

Von Grünberg und Hendricks sehen, dass auf diese Weise die pädagogische Qualität der OGS in Bonn weiterhin gesichert werden kann.

Aus Sicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn ist im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Chancengleichheit aller Kinder ein forcierter Ausbau der OGS angezeigt. Jedes Kind, das die OGS besuchen will, muss einen Platz erhalten. „Wir freuen uns über mehr Geld vom Land. Nun muss auch im investiven Bereich des städtischen Haushalts zusätzliches Geld in die Hand genommen werden für die Anschaffung von multifunktionalem Mobiliar für Klassenräume und bauliche Erweiterungen“, betont Gieslint Grenz, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.