Wider den Wohn-Kollaps – Stadt will Projektgruppe Baulandoptimierung schaffen

Peter Kox
Angelika Esch

Bonn wächst und die Nachfrage nach Wohnungen ist riesig. So explodieren die Mieten und mit ihnen die Kosten der Unterkunft, die die Stadt für Einkommensschwache trägt. Schon allein im Sinne des städtischen Haushalts besteht also dringender wohnungspolitischer Handlungsbedarf. Aus Sicht der SPD-Fraktion tut hier die Koalition aus CDU, Grünen und FDP wie zuvor schon Schwarz-Grün zu wenig. Die Verwaltung möchte nun eine Projektgruppe „Baulandoptimierung“ einsetzen und dafür eine Leiterin oder einen Leiter einstellen. Ein Vorschlag, den die SPD-Fraktion uneingeschränkt unterstützt.

„Um schnellstmöglich die dringend notwendigen Wohnungen zu schaffen, müssen bei der Schaffung von Baurecht alle Register gezogen werden. Denn mal eben so ein Grundstück für Großbauvorhaben aufzutun, ist in Bonn kaum möglich“, erklärt Peter Kox, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen. „Das Stadtgebiet muss auf Aktivierungspotential der Grundstücke hin überprüft werden. So könnten mehr Baugenehmigungen erteilt, alte Bebauungspläne auf Sinnhaftigkeit überprüft und unter Umständen aufgehoben oder geändert werden“, ergänzt Angelika Esch, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Gerade für die kommende Sitzung des Planungsausschusses am 19. Januar hatte die SPD-Fraktion beantragt, die Verwaltung möge auflisten und bewerten, welche brachliegenden Flächen im Besitz der Stadt sich für Wohnungsbau eigneten. Darauf musste die Verwaltung antworten, das gehe aufgrund von Personalmangel kaum. „Offenbar koordiniert niemand bei der Stadtverwaltung den Wohnungsbau. Daher haben wir eine solche Stelle schon mehrfach beantragt. Das wurde immer abgelehnt. Vielleicht ist es ja jetzt endlich soweit“, hofft Kox. „Der OB hat sich längst in dieser Richtung positioniert. Nun hoffen wir, dass seine Koalition ihm und uns folgt“, so Esch.