RPA: Sondersitzung zeigt Versagen des Oberbürgermeisters

Zu einer Sondersitzung, die von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn beantragt wurde, traf sich am 27. April 2020 der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA).

Einziges Thema: Die Residualkosten, die bei der Bebauung des Nordfeldes vor dem Hauptbahnhof anfallen und die Stadt einige Millionen Euro mehr kosten als veranschlagt.

Dr. Stephan Eickschen

„Die Residualkosten werden jetzt zum Bumerang für die Stadt“, so Dr. Stephan Eickschen, Sprecher der SPD-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss. „Daher steht für uns grundsätzlich fest, dass es richtig war, die Sondersitzung zu fordern. Auch, dass wir als SPD-Fraktion den gesamten Vorgang von der Bezirksregierung Köln prüfen lassen und juristische Schritte bis hin zu einer möglichen Schadensersatzklage gegen die Verantwortlichen auf städtischer Seite erwägen, hat sich am Montagabend als richtig erwiesen. Denn ganz offensichtlich haben hier jegliche Frühwarnsysteme innerhalb der Verwaltung versagt – wenn sie denn überhaupt existieren.“

Dr. Stephan Eickschen, der auch stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion ist, fragt: „Wie konnte es eigentlich passieren, dass weder Oberbürgermeister Ashok Sridharan noch mehrere mit dem Fall betraute Verwaltungsmitarbeitende das Risiko erkannten, das da auf die Stadt zurollte? Hat sich der Oberbürgermeister tatsächlich so wenig mit einem, im wahrsten Sinn des Wortes, zentralen Projekt dieser Stadt beschäftigt? War es ihm egal? Oder hat er es einfach unterschätzt? Und wenn ihm als ehemaligem Kämmerer das Risiko aufgefallen ist, warum hat er dann nicht aktiver nachgehakt? Viele Fragen, keine Antworten. Wie auch immer: Wieder einmal ihm unterstellte Mitarbeitende in die Schusslinie zu schieben und sich selbst hinter ihnen zu verstecken, macht es noch schlimmer. Das ist dem Amt eines Bonner Oberbürgermeisters nicht würdig.“

Info: Residualkosten entstehen, wenn ein Grundstück vor der Bebauung erst noch hergerichtet werden muss, weil z.B. Altlasten im Boden sind.