Bericht aus Bonn

Die Sitzung der Bezirksvertretung fand wieder unter Pandemiebedingungen und mit Pairing-Vereinbarung statt. Erstmals konnte die Sitzung auch im Livestream übertragen werden, sodass diejenigen, die der Bitte nachkamen, nicht an der Sitzung teilzunehmen diese online verfolgen konnten. Bislang hatten sich immer vereinzelte Bezirksverordnete gegen die Sitzungs-Übertragung ausgesprochen.

Zum ersten Mal in diesem Jahr standen wieder Bürgeranträge auf der Tagesordnung. Allerdings nur die, bei denen die Antragsteller*innen wegen der pandemischen Lage auf ihr Rederecht verzichtet hatten. So konnten deren Anträge auch ohne Redebeitrag diskutiert und beraten werden.

Sabrina Lipprandt Bild: ©s.h.schroeder

Letzten Endes musste wieder knapp die Hälfte der Anträge vertagt werden, weil entweder keine Stellungnahme vorlag oder weil die Verwaltung selbst um eine Vertagung bat. Ebenfalls vertagt wurde die Beschlussvorlage der Verwaltung zur „Einleitung Vergabeverfahren Umbau Abschlagwerk Dransdorfer Bach“, die uns am Dienstag um 16:36 Uhr erreichte und so keinerlei Chance mehr bestand, dass wir diese als beschlussfassendes Gremium hätten noch ordentlich durcharbeiten und beraten können. Trotz der reduzierten Tagesordnung dauerte die Sitzung inklusive einer kurzen Verschnaufpause gute fünf Stunden.

Für hitzige Diskussionen sorgte der Bürgerantrag, einen Wasseranschluss am Frankenbad einzurichten, um bürgerschaftliches Engagement beim Urban Gardening zu erleichtern. Viele Anwohner*innen haben die Grünpflege dort übernommen und schleppen während der warmen Jahreszeit volle Gießkannen von ihrer Wohnung zum Frankenbad, um dort die Pflanzen zu gießen. Die Verwaltung gab in ihrer Stellungnahme an, den Antrag zu befürworten – vorbehaltlich des Ergebnisses der technischen Prüfung -, so dass hoffentlich die Maßnahme bis zum Sommer ´21 umgesetzt werden kann. Was glücklicherweise auch die Bezirksverordneten überzeugte, die dem Antrag und der Stellungnahme anfangs skeptisch gegenüberstanden, so dass dieser einstimmig angenommen wurde.

In erster Lesung wurde der Neubau einer Grundschule in Buschdorf behandelt, da ein Beschluss vorbehaltlich der Empfehlung der anderen Gremien gefasst worden wäre. Diese Reihenfolge erschien uns nicht richtig, so dass hier große Einstimmigkeit bezüglich des Verfahrens herrschte. Auch die Baumfällung eines nicht satzungsgeschützten Baums auf dem Grundstück des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums wurde in die nächste Sitzung vertagt, mit der Maßgabe uns die Pläne vorzustellen, da dieser Baum sowohl im Aufstellbereich des Krans als auch auf der geplanten Fläche der Mensa läge, was zu Fragen und Verwirrung im Gremium führte.