Auf der Tagesordnung standen über 100 Punkte, von denen wir einen Großteil vertagen mussten. Von den 40 Bürger*innen-Anträge, mussten 21 aus diversen Gründen, meist aber wegen fehlender Stellungnahme oder auf Bitte der Verwaltung vertagt werde. Es hat sich herausgestellt, dass wenn man nur lange genug wartet, dann erledigen sich einige Sachen von selbst, so wurde ein Antrag zurückgezogen, weil die Antragsteller*innen inzwischen verzogen sind und ihn nicht länger aufrechterhalten wollten.
Die Bugwelle, die wir vor uns herschieben, wird somit immer größer.
Vor gut drei Monaten haben wir den Weg zur Umbenennung des Hindenburgplatzes in Dottendorf freigemacht. Nun wurde die Umbenennung in Loki-Schmidt-Platz gegen die Stimmen von CDU und einem parteilosen BV-Mitglied (bei Abwesenheit der AfD) beschlossen. Von den 37 Anwohnenden und Eigentümer*innen haben sich immerhin 23 an der Abstimmung beteiligt, wovon sich knapp 70% für den Namen Loki Schmidt aussprachen. Der Umbenennungs-Antrag wurde von uns während der Sitzung erweitert, indem wir die Verwaltung dazu aufforderten, auch die Haltestelle Hindenburgplatz so schnell wie möglich umzubenennen.
Der Oxford-Club erhält weiterhin bis zum kommenden März den Miet-Zuschuss, so das einstimmige Votum auf unseren Dringlichkeitsantrag. Damit wird gewährleistet, dass die bereits durch den Oxford-Club gekündigten Räumlichkeiten auch weiterhin von ihm genutzt werden können, bis hoffentlich im kommenden Jahr eine gute Lösung gefunden wird.
Bonn erhält zwei schöne neue Grünflächen: der Endenicher Park und die Grünfläche an der Budapester Straße werden neugestaltet. Nachdem die Sanierung der Karl-Simrock-Schule beendet wurde, kann endlich die Vorentwurfsplanung in Auftrag gegeben werden. Diese resultiert aus einer Konzeptskizze und den Ergebnissen der Bürgerworkshops zur Umgestaltung des Parks. Für die Durchführung der Maßnahme hat die Verwaltung 1.5 Mio € zum Haushalt 2022 angemeldet. Der sogenannte Pocketpark an der Budapester Straße wurde ebenfalls auf den Weg gebracht vorbehaltlich der Empfehlung des Unterausschuss Denkmalschutz und des Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen. Die Verwaltung hat die von den Bezirksverordneten geforderten Verbesserungen und Umplanungen in die neue Planung aufgenommen. Nun steht dem zügigen Baubeginn, an den die Fördermittel geknüpft sind, nichts mehr im Wege, so dass die Bonner*innen dort im Sommer 2022 ihre Seele baumeln lassen können.
Der Weihnachtsmarkt wird – so es denn die pandemische Lage zulässt – um zwei Tage verlängert, so der einstimmige Beschluss der BV Bonn. Dadurch soll den Schausteller*innen und Kunsthandwerker*innen die Chance geboten werden, die Ausfälle des vergangenen Jahres ein klein wenig zu kompensieren. Abgelehnt hingegen wurde ein Dringlichkeitsantrag der CDU, der uns kurz vor der Sitzung erreichte, in dem sie die Oberbürgermeisterin aufforderten, u.a. Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der Weihnachtsmarkt dieses Jahr stattfinden könne.
