„Opposition ist Mist“ – das hat schon Franz Müntefering gesagt. Daher ist es nicht allzu verwunderlich, dass sich Parteien nicht schnell in ihre Oppositionsrollen einfinden. So auch die CDU, die sich noch an ihre neue führende Rolle –  als Oppositionspartei – gewöhnen muss. Und zwar sowohl in Bonn als auch im Bund. Auch wenn die Wahl im Bundestag erst einen Monat zurückliegt und man auf Bundesebene also noch ein Auge zudrücken kann. Mehr als ein Jahr nach der Kommunalwahl sieht aber die Bonner CDU-Fraktion noch immer schwarz.

Das Anträge der Opposition oft keine Mehrheiten gefunden haben, nun ja, das war in den letzten zehn Jahren vor der Kommunalwahl üblich. Wir wissen, wovon wir reden. Mussten wir das doch die letzten 10 Jahre immer wieder erleben, als die CDU in der Koalition war. Unsere Anträge wurden von der Koalition marginal geändert und dann beschlossen. So haben wir z.B. in einem Antrag gefordert, dass die Stadt in nachhaltige Geldanlagen investiert und ihre Fondsbeteiligungen an fossilen Energieträgern schnellstmöglich beendet. Dies wurde von der damaligen Koalition aufgegriffen. Auch wenn unsere Fraktion somit nicht mehr Antragstellerin war, so trugen die Inhalte immerhin unsere sozialdemokratische Handschrift. Anderes Beispiel: Preiserhöhungen für Busse und Bahnen. Wir hatten in einem Antrag gefordert, dass die Mitglieder der Zweckverbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg die geplante Tariferhöhung ablehnen. Auch diese Initiative hat sich die damalige Koalition mittels Änderungsantrag angeeignet. Aber genug der langen Rede. In der Politik muss man geduldig sein und einen langen Atem haben. Die CDU Fraktion sollte nun ihre Rolle in der Opposition aufnehmen. Konstruktiv und verbindlich, ohne „Schaum vor dem Mund“. Wir arbeiten mit aller Kraft daran, dass sie für diesen Reifungsprozess noch viele Jahre Zeit haben.

In diesem Sinne

Ihre / Eure
Angelika Esch