Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe: Sanierung der Beethovenhalle, verkehrte Welt der CDU

Im Finanzausschuss konnten wir mal wieder eine Kostprobe der CDU Gedankenpirouetten genießen. Worum ging es? Um die immer weiter steigenden Kosten bei der Sanierung der Beethovenhalle, mittlerweile liegt das Worst-Case-Szenario bei 171 Mio. EUR.

Angelika Esch Bild: ©s.h.schroeder

Zur Erinnerung: die CDU hatte mit ihren damaligen Koalitionspartner:innen gegen den Willen der Verwaltung und ihres Oberbürgermeisters die große Sanierung durchgedrückt. Wir hatten von Anfang an Bedenken und das Ganze abgelehnt. Nicht zu Ende geplant, Zeitdruck (Beethovenjubiläum), Unwägbarkeiten im Untergrund und noch einiges mehr. Das alles hat zu einem Fass ohne Boden geführt und die CDU erwartet nun von uns, das zu Ende zu führen. Wir meinen, wer es beschlossen hat, soll es auch zu Ende führen und sich der Verantwortung für sein damaliges Handeln stellen. Uns vorzuwerfen, dass wir uns der Sache verweigern, statt dieses unselige Kapitel zu einem guten Ende zu führen, ist schon bemerkenswert. Wir sind bereit unseren Beitrag zu leisten, dazu gehört allerdings, dass die Betriebsleitung des Städtischen Gebäudemanagement (SGB) alles auf den Tisch legt, alle Schwierigkeiten mit der Projektplanung und der Bauleitung beseitigt und das, was noch auf uns zukommen kann, abschließend und ohne Unwägbarkeiten beschlussreif den Gremien vorlegt.