Finanzausschuss: Jahresabschluss vermutlich besser als geplant, trotz Corona!

Die Kämmerin hat dem Ausschuss den Bericht zur hauswirtschaftlichen Lage der Stadt vorgelegt. Demnach ist zu erwarten, dass es trotz Corona Einnahmeverbesserungen gab und in manchen Bereichen Kosten vermieden wurden. Die Gewerbesteuer hat mit einen Anteil von 27,6 Mio. EUR den größten Anteil an der Verbesserung, gefolgt von der der Einkommenssteuer mit 13,1 Mio. EUR. Dem stehen allerdings erhöhte Ausgaben bei den Transferaufgaben gegenüber. Unter`m Strich dürfte ein positives Jahresendergebnis zu erwarten sein, auch wenn noch nicht aus allen

Alois Saß Bild: ©s.h.schroeder

Ämtern die abschließenden Ergebnisse vorliegen. Anhaltspunkte für eine wesentliche Abweichung von den Planansätzen sieht die Kämmerei jedenfalls nicht. Insofern können wir entspannt dem Jahresabschluss entgegensehen, auf dessen Basis die Bezirksregierung über den erfolgreichen Abschluss des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) beschließen und die Stadt aus dem HSK entlassen wird.

Der Finanzausschuss hat zudem über die Einleitung verschiedener Vergabeverfahren beschlossen, unter anderem auch über die Wartung von 57 Warnsirenen im Bonner Stadtgebiet. Dass die Bevölkerung in Katastrophenfällen auf möglichst vielfältigen Wegen gewarnt werden muss, hat die Vergangenheit leider sehr deutlich gezeigt. Die Warnsirenen, die die Stadt Bonn zur Warnung der Bevölkerung vorhält sind daher kein Luxus, sondern ein notwendiges Warnmittel im Bevölkerungsschutz. Die Einsatzfähigkeit wird durch die regelmäßige Wartung und Erprobung sichergestellt.