Bezirksvertretung Bonn: 75-jähriges Jubiläum der Städtepartnerschaft Bonn-Oxford

Bericht aus der Bezirksvertretung Bonn vom 03.05.2022, u.a. zur Bonn Week, zum Verkehr und weiteren Maßnahmen zur Sicherung von Schulwegen.

Eingeläutet wurde die Sitzung durch den Antrittsbesuch der Oberbürgermeisterin und einer kurzen Fragestunde, in der es um ein breites Themenspektrum ging. Unter anderem auch um nicht vorhandene Stellungnahmen der Verwaltung und die daraus resultierenden Vertagungen – von denen drei der vier SPD-Anträge, die wir als Koalition eingebracht haben, betroffen waren.

Sabrina Lipprandt Bild: ©s.h.schroeder

Viele Bonnerinnen und Bonner aus verschiedenen Vereinen und Gruppen und auch eine Delegation von Bezirksverordneten werden Bonn anlässlich der Bonn-Week zum 75-jährigem Jubiläum der Städtepartnerschaft Bonn-Oxford in Oxford repräsentieren. Wir stimmten einstimmig über die Zuschüsse für die Reisen nach Oxford ab.

In regelmäßigen Abständen erreicht uns als Bezirksvertretung Bonn ein Bürgerantrag zur Sanierung des Mordkappellenpfads in Poppelsdorf. Nach dem Ortstermin vergangene Woche, der eigentlich nur für Politik und Antragsteller bestimmt war und bei dem auf einmal zahlreiche Bürger:innen und auch die Presse erschienen, verlief die Diskussion in der Sitzung ruhiger – wobei wir uns als Bezirksverordnete schon vor Ort bereits einig waren. Da sich der Pfad im Landschaftsschutzgebiet befindet, ist eine Befestigung nicht möglich, daran hat sich auch seit dem letzten Antrag aus dem Jahr 2018 nichts geändert. Gefolgt sind wir dieses Mal wieder der Stellungnahme der Verwaltung, interfraktionell haben wir zudem beschlossen, die Stadt möge an die Autobahn GmbH herantreten, ob der Nutzweg parallel zur Autobahn gegebenenfalls mit einer wassergebundenen Decke ausgebessert werden kann, so dass eine Alternative zum mittleren und oberen Teil des Pfads geschaffen wird, dessen Begehbarkeit nach starkem Regen oder bei Schnee nur eingeschränkt möglich ist.

Bei unserem Antrag zum möglichen Bau von Kreiseln und der Sanierung der Berta-Lungstras-Straße in Tannenbusch sind wir im Großen und Ganzen der Stellungnahme der Verwaltung gefolgt. Wir setzen uns aber dafür ein, dass die Anwohnenden und der Einzelhandel im Voraus und nicht so kurzfristig wie üblich über die Straßenbaumaßnahmen informiert werden.

Für viel Überraschung sorgte ein Änderungsantrag der CDU zu unserem Koalitionsantrag Schulwegsicherung der Kath. Grundschule St. Bernhard in Auerberg, in dem sie forderte, nicht nur den letzten Parkplatz der Parkbuchten vor dem Hintereingang zu entfernen, sondern auch noch den vorletzten. Für Meinungsverschiedenheiten sorgte allerdings der Wunsch, dort nur abzupollern und keine Fahrradständer aufzustellen, wie es von uns beantragt wurde. In der knappen Abstimmung konnte sich die Variante Fahrradständer auf den Parkplätzen jedoch durchsetzen.