Umweltausschuss: Viel Klimaschutz und auch ein Abschied

Bericht aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 3. November 2022, u.a. zum Klimaplan, Hitzeanpassung und Bonn4Future.

Die letzte Sitzung des Umweltausschusses in diesem Jahr war zugleich die letzte Sitzung für Dr. Stephan Eickschen als umweltpolitischer Sprecher unserer Fraktion. Nach 13 Jahren als

Stephan Eickschen Bild: ©s.h.schroeder

Mandatsträger scheidet er zum Ende des Jahres, aus beruflichen Gründen, aus dem Ausschuss und der kommunalpolitischen Arbeit aus. Er war bis zur Kommunalwahl 2020 Mitglied des Rates, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und eben unser kompetenter Ansprechpartner in allen Belangen von Umwelt- und Klimaschutz. Nach der Kommunalwahl 2020 hat er weiter als Sprecher im Umweltausschuss sein Wissen und seine Kompetenz in diesem Fachgebiet eingebracht. Sein Fachwissen und seine sachliche Art haben ihm fraktionsübergreifend viel Anerkennung eingebracht. Der ehemalige Polarforscher hat sich schon sehr früh für den Klimaschutz stark gemacht und auf seinen Antrag hin ist die Klimaneutralität der Stadt Bonn für das Jahr 2035 beschlossen worden. Er war maßgeblich an der Erstellung des Friedhofkonzeptes und der Gründung des „Runden Tisch Friedhofkonzept“ beteiligt, er hat dabei die unterschiedlichen Interessen übergreifend zusammengeführt. Wir danken ihm sehr für sein Engagement und die Unterstützung der Fraktion in diesem Bereich. Für seine zukünftigen Pläne wünschen wir ihm gutes Gelingen.

Die SPD-Fraktion freut sich, dass mit Luca Samlidis ein kompetenter Nachfolger für Dr. Stephan Eickschen gefunden wurde. Er wird die Fraktion ab 2023 als klima- und umweltpolitischer Sprecher sehr kompetent verstärken. Luca Samlidis ist in Bonn kein Unbekannter! Seit Anfang 2019 baute er die „Fridays for Future„-Bewegung bundesweit und in Bonn mit auf, engagiert sich nach wie vor als stellvertretender Vorsitzender der Bonner SPD und ist noch einige Wochen Mitglied des Bonner Klimaschutzbeirates. Seine Stellvertretung wird Niklas Hausemann übernehmen, der den Umweltausschuss schon jetzt als stellvertretender sachkundiger Bürger gut kennt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Leider wurde die Vorstellung des Klimaplans verschoben. Er wird nun aller Voraussicht nach in der Ratssitzung im Dezember eingebracht und von dort in die Fachausschüsse zur Beratung überwiesen. Auch wenn natürlich viele Teile des Klimaplans Haushalts-relevant sind, habe haben wir die Befürchtung, dass allein durch die zeitliche Nähe die inhaltliche Diskussion zu sehr unter Haushaltsgesichtspunkten geführt werden wird. Das wird dem Klimaplan, der uns zum klimaneutralen Bonn 2035 führen soll, nicht gerecht.

Der Bonner Freiraumplan ist die Weiterentwicklung der „Integrierten Freiraumplanung“ der Bundesstadt Bonn. Damit soll eine Handlungsgrundlage für die nächsten Jahrzehnte entwickelt werden, die die Herausforderungen der aktuellen Freiraum- und Stadtentwicklung zusammenfasst. Freiräume sollten soweit wie möglich erhalten oder auch geschaffen werden. Druck auf Freiräume entsteht z. B. durch Zuzug, demografischen Wandel und notwendiger Innentwicklung von Wohnraum.

Der Kurzbericht zur Hitzeanpassung in Bonn zeigt zwei Dinge deutlich: 1. wie dringend Maßnahmen zur Klimaanpassung in einer sich aufheizenden Stadt sind und 2. dass in Bonn schon einiges gemacht wird. Essentiell wird sein, dass unsere Stadt grüner wird: an Straßen und auf Plätzen, auf und an Gebäuden. Neben der Prävention soll der in Entwicklung befindliche Hitzeaktionsplan unter anderem konkrete Regelungen und Handlungsanweisungen für akute Hitzephasen aufzeigen.

Der Bericht im Nachgang des 4. Bonn4Future-Klimaforums zeigt, wie wichtig es ist, die Bürgerschaft in den Veränderungsprozess zur Klimaneutralität einzubinden. Und zwar nicht nur, um mögliche und vermeidbare Widerständen erst gar nicht aufkommen zu lassen, sondern auch und gerade um bürgerschaftliches Engagement konstruktiv einzubinden. Häufig genug können so kreative Lösungen entstehen, die eine breite Unterstützung bekommen.