Rechnungsprüfungsausschuss: Coronakosten – aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Bericht aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 14.03.2023 zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021.

In der Sitzung wurde der Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 festgestellt. Der Überschuss in Höhe von ca. 34 Mio. Euro im Gegensatz zum Planansatz von 4 Mio. Euro klingt zwar nach einem guten wirtschaftlichen Ergebnis, ist aber nur der Tatsache geschuldet, dass coronabedingte Mehrausgaben und Mindereinnahmen isoliert bilanziert und über 50 Jahre abgeschrieben werden können. Dies führt dazu, dass es quasi einen Schattenhaushalt gibt, der erst in den kommenden Jahren durchschlägt und dann abgezahlt werden muss. Dadurch werden zukünftige

Alois Saß Bild: ©s.h.schroeder

Generationen belastet. Anstatt den Kommunen zu erlauben, die Coronakosten zu „isolieren“, hätte die Landesregierung im Sinne der Generationengerechtigkeit die Kommunen besser von Anfang an finanziell entlastet. Das wäre eine wahre Unterstützung gewesen.