Übersicht

Allgemein

DruckSache 07/2021 online

Es ist zwei Jahre her, dass Millionen Jugendliche auf der ganzen Welt auf die Straße gingen, um für mehr Klimaschutz und damit für ihre Zukunft zu streiken – ihnen haben sich mittlerweile alle Altersgruppen angeschlossen. Auch in Bonn, wie heute…

Bild: Fenja Wittneven-Welter

DruckSache 05/2021 ist online

Die Feste in der Innenstadt, „Bonn leuchtet“ und „BonnFest“ werden in diesem Jahr nun doch stattfinden. Hierfür hat sich unsere Bonner Bezirksfraktion eingesetzt und alle Beteiligten an einen Tisch geholt. Unsere Themen: Und Bonn leuchtet doch! Aus dem Ausschuss…

Koalition will Wasserbusse für Bonn prüfen lassen

Angesichts der ermutigenden ersten Ergebnisse der Kölner Wasserbusstudie möchte die neue Bonner Ratskoalition die Realisierungschance einer solchen innovativen Erweiterung des Nahverkehrsangebots auch für Bonn untersuchen lassen. In einem Antrag für den nächsten Mobilitätsausschuss beauftragen Grüne, SPD, Linke und Volt daher…

DruckSache 03/2021 ist online

Seit heute können alle Bonnerinnen und Bonner Vorschläge zur Neugestaltung des Rheinufers im Bereich Zweite Fährgasse bis Rosental einreichen. Für die Umgestaltung sollen Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm von Bund und Land bereitgestellt werden. Die Beteiligung findet coronabedingt ausschließlich online unter…

Coronatests für Beschäftigte in der Jugendhilfe

Gute Nachrichten für die Beschäftigten in der ambulanten und stationären Erziehungshilfe und der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche: Nach einem Dringlichkeitsantrag, den die SPD-Fraktion gestellt hatte, können sich die Mitarbeitenden nun kostenfrei und anlassunabhängig auf das Coronavirus testen lassen.

Drucksache 74 – Neuer Newsletter online

Die erste Arbeitssitzung des Rates haben wir nun hinter uns. Es ist  in der vorangegangenen Ratsperiode oft vorgekommen, dass der Rat nicht fertig wurde und die Sitzung fortgesetzt werden musste. An diese „Tradition“ scheint der neue Rat anzuknüpfen. Wir sind…

Margarine-Viertel: SPD stärkt Bürgerbeteiligung

Nachdem der Bürgerworkshop, der von der Wohnbau GmbH zu ihren Planungen im Margarine-Viertel den Bewohner*innen versprochen worden war, coronabedingt nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden kann, hält die SPD die jetzt vorgesehene Online-Bürgerinformation für nicht ausreichend.

DruckSache 73 – Kalenderwoche 48/2020

Der Rat hat sich konstituiert, aber noch nicht volle Fahrt aufgenommen. Das ist übrigens ganz normal, die möglichen Koalitionäre verhandeln und beraten in zahlreichen Arbeitsgruppen unter Corona-Bedingungen, meistens per Video, um eine zukunftsfähige Gestaltungsmehrheit für unsere schöne Stadt zu erreichen. Lieber länger verhandeln als schlecht arbeiten.

Schließung von Karstadt: OB hat sich zu früh gefreut

Der OB hat erst zu spät reagiert und dann falsch eingeschätzt. Im Juni wurde bekannt, dass die Karstadtfiliale in der Poststraße geschlossen werden sollte. „Der Oberbürgermeister war sich nicht zu schade die Lage so einzuschätzen, dass man für das Gebäude sicher schnell einen anderen attraktiven Nutzer finden würde,“ so die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch.

Viel Geld vom LVR für Bonn

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich über die positiven Nachrichten des Landschaftsverbands Rheinland (LVR). Der LVR übernimmt als regionaler Kommunalverband Aufgaben in Bereichen wie Soziales, Gesundheit, Schulen, Jugend sowie Kultur und hat im dritten Jahr in Folge die Stadt Bonn um 14,2 Millionen Euro entlastet.

SPD für Bonner Wintermarkt

Obwohl noch unklar ist, ob es in diesem Jahr überhaupt einen Weihnachtsmarkt geben wird, gibt es bereits Überlegungen, den Weihnachtsmarkt in einen Wintermarkt übergehen zu lassen, was von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn begrüßt wird.