Übersicht

Bärbel Richter

Bürgerdienste: Pflästerchen sind Chefsache

Neues Futter in Sachen Bürgerdienste bietet die Evaluation, die die Verwaltung nun vorgelegt hat. Fazit darin: Die Zentralisierung sei sowohl monetär, als auch aus Sicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, als auch für die Bürgerinnen und Bürger als erfolgreich zu bezeichnen.

Beethovenpflege im Haushalt: Kürzungsdomino verhindern

Die vorläufige Haushaltsplanung der Verwaltung sieht ab dem Jahr 2021 erhebliche Kürzungen bei der Beethovenpflege vor. Dies lehnt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn ab. Stattdessen hat sie für die anstehenden Haushaltsberatungen beantragt, die Zuschüsse sowohl für das Beethovenfest als auch für das Beethovenhaus konstant zu halten.

Städtischer Ausstieg aus Kohle und Atom – endlich beschlossen!

Die Stadt Bonn wird sukzessive ihre Gelder aus Finanzanlagen, die nicht auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind, abziehen. Das hat der Bonner Stadtrat in seiner Sitzung am 3. Mai einstimmig auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen. Zukünftig wird das städtische Geld also sauber und nachhaltig angelegt.

Städtische Kohle raus aus der Kohle

Die Stadt Bonn soll sukzessive ihre Gelder aus Finanzanlagen, die nicht auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind, abziehen. Das empfehlen der Finanz- und der Umweltausschuss dem Rat der Stadt Bonn jeweils einstimmig auf Initiative der SPD-Fraktion.

SPD-Fraktion veröffentlicht „Masterplan Mobilität in Bonn“

Ticketloser ÖPNV, der Ausbau der A565 oder die Vermeidung von Diesel-Fahrverboten – nur drei Verkehrsthemen aus den letzten Wochen und Monaten, die intensiv in unserer Stadt diskutiert wurden. Mobilität, oder besser die Frage „Wie komme ich von A nach B?“, betrifft alle Bonnerinnen und Bonner jeden Tag. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hat daher ihre Vorschläge und Ideen aus den letzten Monaten und Jahren zusammengefasst und im „Masterplan Mobilität in Bonn“ vereint.

Kleines Theater: Zukunft fast gesichert

Die Zukunft des Kleinen Theaters in Bad Godesberg nimmt langsam Gestalt an. In seiner Januarsitzung hatte der Rat noch verschiedene Änderungswünsche am Vertragsentwurf, den die Verwaltung vorlegte, formuliert und beschlossen.

Beueler Markthallen gerettet

Die Großmarkthallen Beuel sind gerettet. Der Rat der Stadt Bonn hat am 09. November auf Antrag der SPD-Fraktion in geheimer Abstimmung den Verkauf an die BonnOrange AöR zur Errichtung eines Wertstoffhofs abgelehnt. Stattdessen soll ein anderer Standort gefunden werden.

Saubere städtische Kohle – SPD fordert Ausstieg aus klimaschädlichen Vermögensanlagen

Für die Renten und Pensionen ihrer ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen Kommunen Rücklagen bilden. Dies geschieht in Form von Renten- und Pensionsfonds. Viele dieser Fonds investieren dabei unter anderem in Unternehmen, die auf Atomkraft oder fossile und klimaschädliche Energien setzen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn kritisiert das und fordert den Ausstieg aus diesen Fonds.

Quo vadis Bürgerbeteiligung, quo vadis Bonn?

Die SPD-Fraktion kritisiert die Aussagen von Oberbürgermeister Sridharan der letzten Tage, mit denen er erneut seine Abneigung gegenüber einer Beteiligung der Bonnerinnen und Bonner an der Entwicklung ihrer Stadt bewiesen hat.

Freibäder: Forderungskatalog wird Übernahmen verhindern

Wie die Verwaltung heute mitteilte, plant sie, demnächst die Bonner Freibäder zur Übernahme auszuschreiben. Darüber soll der Rat der Stadt in seiner kommenden Sitzung am 28. September befinden. Nach Ansicht der SPD-Fraktion wird mit einem solchen Beschluss der dauerhafte Bestand der Bäder massiv gefährdet.

Vertragsverhandlungen über das Kleine Theater bald beginnen

Das Kleine Theater am Rande des Bad Godesberger Kurparks ist ein wichtiger Teil der Kulturszene des Stadtbezirks. Daher freut es die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, dass das Ensemble Phoenix aus Köln ein überzeugendes Konzept zur Übernahme des Theaters vorgelegt hat.

Termine