Übersicht

Peter Kox

Hauptausschuss – wer tagt wie und wenn ja, wie viele?

Die steigenden Corona-Inzidenzen haben erneut die Arbeit der Ratsgremien erschwert. Da die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW die digitale Sitzungsdurchführung immer noch verhindert, müssen wir in Bonn andere Maßnahmen ergreifen, um sicher tagen zu können. Die Fraktionen haben sich daher darauf…

Mieten gehen durch die Decke

Peter Kox Bild: ©s.h.schroeder Der Bonner Wohnungsmarkt ist so gut wie leergefegt. Dadurch steigen die Mieten immer weiter, sodass sich viele eine Wohnung in Bonn nicht mehr leisten können. Fast die Hälfte der Bonnerinnen und Bonner…

Corona-Pandemie bestimmt Themen im Hauptausschuss

Da in großem Einvernehmen der Fraktionen alle Anträge und Anfragen, die nicht wirklich dringlich waren, vertagt wurden, konnte die Sitzung des Hauptausschusses zügig durchgeführt werden und sich auf einige wesentliche oder zeitkritische Themen konzentrieren. So wurde einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Erstattung…

Offener Brief: Erhalt der Nofallpraxis in Bonn-Beuel

Die Notfallpraxis in Beuel soll im Herbst geschlossen werden. Um das zu verhindern, haben sich unsere Fraktionsvorsitzende Angelika Esch und der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit, Peter Kox, in einem offenen Brief  an den Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen…

Bild: pixabay.com

Offener Brief: Erhalt der Notfallpraxis in Bonn-Beuel

In einem offenen Brief haben sich die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch und der Vorsitzende des Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit an den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung gewandt, um die Schließung der Notfallpraxis in Bonn-Beuel zu verhindern.

Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

Bonn braucht dringend mehr Wohnraum. Freie Grundstücke, die bebaut werden können, gibt es kaum noch. Daher soll auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei der größtenteils flächig Peter Kox Bild: ©s.h.schroeder versiegelte nördliche Bereich neu geplant und entwickelt…

Wohnen – es tut sich was!

Städtische Grundstücke nicht mehr zu verkaufen – das ist seit Langem eine unserer zentralen Forderungen, die nun endlich Gestalt annimmt. Im Koalitionsvertrag festgeschrieben und gestern in der den Rat ersetzenden Hauptausschusssitzung beschlossen: Zukünftig werden städtische Baugrundstücke ausschließlich als Erbbaurecht vergeben. Das…

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Unsere sozialdemokratische Handschrift haben wir auch für den Bereich Soziales, Migration und Gesundheit zur Geltung gebracht. Wir wollen die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in unserer Stadtgesellschaft, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Sexualität, Behinderung, Alter, Einkommen, etc. Dafür haben wir beispielsweise…

Neue SPD-Fraktion bestätigt Angelika Esch als Vorsitzende

Angelika Esch führt unsere neue Fraktion im Stadtrat als Vorsitzende an. Sie wurde im Rahmen der Konstituierung der Fraktion am Montagabend einstimmig von unseren Stadtverordneten gewählt. Alle Wahlen des Abends endeten mit einstimmigen Ergebnissen. Neue Stellvertreter sind Peter Kox und Dr.

Kampf gegen jamaikanische Windmühlen im Sozialausschuss

Es ist ein Muster, das wir seit mittlerweile gut einem Jahrzehnt Sozialpolitik von CDU, Grünen (und FDP) in unserer Stadt nur allzu gut kennen: Die Fachpolitiker*innen der Fraktionen sind für uns angenehme Gesprächspartner*innen, aber in ihren eigenen Fraktionen praktisch einflusslos.

Soziales Engagement muss Sichtachsen weichen

Als zu Beginn des Lockdowns karitative Einrichtungen, wie die Tafel e.V. und die City-Station der Caritas schlossen, eröffnete die Gastronomin Irini Koutziari kurzerhand eine kostenlose Essensausgabe an Obdachlose in einem Foodtruck an der Quantiusstraße.

Viel Geld vom LVR für Bonn

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich über die positiven Nachrichten des Landschaftsverbands Rheinland (LVR). Der LVR übernimmt als regionaler Kommunalverband Aufgaben in Bereichen wie Soziales, Gesundheit, Schulen, Jugend sowie Kultur und hat im dritten Jahr in Folge die Stadt Bonn um 14,2 Millionen Euro entlastet.

SPD: Jobcenter soll beim Kauf von Schülertablets unterstützen

Die Corona-bedingte Verlagerung des Präsenzunterrichts hin zu einer digitalen Form, trifft vor allem Schülerinnen und Schüler aus finanziell schwächeren Familien. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert daher, dass diesen Familien vom Jobcenter Bonn ein Zuschuss über 150 Euro für die Anschaffung eines Tablets, Laptops oder Desktop-PCs gewährt wird.

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