Übersicht

Peter Kox

Hauptausschuss – wer tagt wie und wenn ja, wie viele?

Die steigenden Corona-Inzidenzen haben erneut die Arbeit der Ratsgremien erschwert. Da die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW die digitale Sitzungsdurchführung immer noch verhindert, müssen wir in Bonn andere Maßnahmen ergreifen, um sicher tagen zu können. Die Fraktionen haben sich daher darauf…

Mieten gehen durch die Decke

Peter Kox Bild: ©s.h.schroeder Der Bonner Wohnungsmarkt ist so gut wie leergefegt. Dadurch steigen die Mieten immer weiter, sodass sich viele eine Wohnung in Bonn nicht mehr leisten können. Fast die Hälfte der Bonnerinnen und Bonner…

Corona-Pandemie bestimmt Themen im Hauptausschuss

Da in großem Einvernehmen der Fraktionen alle Anträge und Anfragen, die nicht wirklich dringlich waren, vertagt wurden, konnte die Sitzung des Hauptausschusses zügig durchgeführt werden und sich auf einige wesentliche oder zeitkritische Themen konzentrieren. So wurde einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Erstattung…

Offener Brief: Erhalt der Nofallpraxis in Bonn-Beuel

Die Notfallpraxis in Beuel soll im Herbst geschlossen werden. Um das zu verhindern, haben sich unsere Fraktionsvorsitzende Angelika Esch und der Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit, Peter Kox, in einem offenen Brief  an den Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen…

Bild: pixabay.com

Offener Brief: Erhalt der Notfallpraxis in Bonn-Beuel

In einem offenen Brief haben sich die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch und der Vorsitzende des Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit an den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung gewandt, um die Schließung der Notfallpraxis in Bonn-Beuel zu verhindern.

Entwicklung der alten Stadtgärtnerei

Bonn braucht dringend mehr Wohnraum. Freie Grundstücke, die bebaut werden können, gibt es kaum noch. Daher soll auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei der größtenteils flächig Peter Kox Bild: ©s.h.schroeder versiegelte nördliche Bereich neu geplant und entwickelt…

Aus dem Ausschuss für Wohnen, Planen und Bauen

Die Verschärfung des Bonner Baulandmodells ist durch einen Änderungsantrag der Koalition beschlossen worden. Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt eine entsprechende rechtssichere Vorlage zu erstellen. Noch bleibt offen, wegen der Notwendigkeit der weiteren rechtlichen Prüfung, wie in Zukunft mit den Verpflichtungen zur…

Wohnen – es tut sich was!

Städtische Grundstücke nicht mehr zu verkaufen – das ist seit Langem eine unserer zentralen Forderungen, die nun endlich Gestalt annimmt. Im Koalitionsvertrag festgeschrieben und gestern in der den Rat ersetzenden Hauptausschusssitzung beschlossen: Zukünftig werden städtische Baugrundstücke ausschließlich als Erbbaurecht vergeben. Das…

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Unsere sozialdemokratische Handschrift haben wir auch für den Bereich Soziales, Migration und Gesundheit zur Geltung gebracht. Wir wollen die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in unserer Stadtgesellschaft, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Sexualität, Behinderung, Alter, Einkommen, etc. Dafür haben wir beispielsweise…

Hauptausschuss gebildet

Gute Nachrichten: Gestern Abend wurde die Zusammensetzung des Hauptausschusses beschlossen. Das ist in Zeiten von Corona besonders wichtig, damit der Stadtrat auch bei weiteren Kontaktbeschränkungen handlungsfähig ist. Denn der 15 Personen umfassende Hauptausschuss kann die Funktion des Stadtrates ersetzen, wie…

Mehr Wohnungen im Bundesviertel

Wir freuen uns, dass im Bundesviertel mehr Wohnungen als ursprünglich geplant entstehen werden. Der von der Verwaltung im letzten Jahr vorgelegte Rahmenplan für das Bundesviertel soll Wohnen und Arbeiten an einem Ort vereinen. Kurze Wege zur Arbeit bedeutet auch weniger…

Neue SPD-Fraktion bestätigt Angelika Esch als Vorsitzende

Angelika Esch führt unsere neue Fraktion im Stadtrat als Vorsitzende an. Sie wurde im Rahmen der Konstituierung der Fraktion am Montagabend einstimmig von unseren Stadtverordneten gewählt. Alle Wahlen des Abends endeten mit einstimmigen Ergebnissen. Neue Stellvertreter sind Peter Kox und Dr.

Kampf gegen jamaikanische Windmühlen im Sozialausschuss

Es ist ein Muster, das wir seit mittlerweile gut einem Jahrzehnt Sozialpolitik von CDU, Grünen (und FDP) in unserer Stadt nur allzu gut kennen: Die Fachpolitiker*innen der Fraktionen sind für uns angenehme Gesprächspartner*innen, aber in ihren eigenen Fraktionen praktisch einflusslos.

Soziales Engagement muss Sichtachsen weichen

Als zu Beginn des Lockdowns karitative Einrichtungen, wie die Tafel e.V. und die City-Station der Caritas schlossen, eröffnete die Gastronomin Irini Koutziari kurzerhand eine kostenlose Essensausgabe an Obdachlose in einem Foodtruck an der Quantiusstraße.

Viel Geld vom LVR für Bonn

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn freut sich über die positiven Nachrichten des Landschaftsverbands Rheinland (LVR). Der LVR übernimmt als regionaler Kommunalverband Aufgaben in Bereichen wie Soziales, Gesundheit, Schulen, Jugend sowie Kultur und hat im dritten Jahr in Folge die Stadt Bonn um 14,2 Millionen Euro entlastet.

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